Horn - Politik

Die Waldviertel Akademie lädt am Donnerstag, den 18. April um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit Franz Fischler und Hannes Swoboda ins Audimax der Universität für Weiterbildung in Krems ein. WALDVIERTEL/KREMS. Die Veranstaltung wird von Reinhard Linke moderiert und trägt den Titel „Ein Schicksalsjahr für Europa? Die Zukunft der Europäischen Union“. Hintergrund zum Thema: Oft wird der Europäischen Union vorgeworfen, Entscheidungen über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu treffen....

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

Wie die Tschechische Nuklearaufsichtsbehörde SÚJB meldet, kam es am 17. März um 9:20 Uhr (MEZ) zu Problemen im Kühlkreislauf, sodass der Reaktorblock 1 abgeschaltet werden musste. Der Grüne Nationalratsabgeordnete Martin Litschauer fordert Stopp der Ausbaupläne. NÖ. „Einmal mehr zeigt sich, dass Atomreaktoren kein Teil der sicheren Stromversorgung sind, ein Störfall hat ausgereicht, um 1.000 MW Produktionsleistung auf einen Schlag zu verlieren. Gleichzeitig stellt jede Abschaltung auch ein...

Im Zuge einer erweiterten Bezirksparteivorstandssitzung der Volkspartei Bezirk Horn war Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu Besuch, um gemeinsam mit den Funktionärinnen und Funktionären über den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer zu diskutieren. HORN. „Das Jahr 2024 ist mit der Arbeiterkammerwahl, der Europawahl und der Nationalratswahl ein Super-Wahljahr in Österreich. Bei unserer Arbeit fürs Land werden wir uns von den bundespolitischen Auseinandersetzungen nicht...

Waldviertler Funktionäre der NÖ Senioren diskutierten mit dem EU-Agbeordneten Lukas Mandl beim ersten "Europakaffee". WALDVIERTEL. Knapp 70 Obleute der NÖ Senioren aus den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen/Thaya und Zwettl folgten der Einladung des Waldviertler Nationalratsabgeordneten Lukas Brandweiner und Landesobmann-Stellvertreterin der NÖ Senioren, Angela Fichtinger, zum ersten Europakaffee. Europaparlamentarier Lukas Mandl erzählte über seine Arbeit und diskutierte mit den Gästen bei...

HORN. Bei der jüngsten Konferenz der Landesfinanzräte wurden wichtige Themen zur finanziellen Lage in Österreich diskutiert. Teilgenommen haben Landeshauptleute und Finanzreferenten aus allen Bundesländern. Landesrat Ludwig Schleritzko gab einen Überblick über die budgetäre Situation und die wirtschaftlichen Aussichten für das Jahr 2024 in Niederösterreich. Trotz einer erwarteten Wachstumsrate von 0,9 Prozent bleibt die finanzielle Situation angespannt.  3 wesentliche Forderungen Drei...

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen (FSG) startete am 9. März 2024 im VAZ St. Pölten in den Wahlkampf zur Arbeiterkammerwahl. SÜDLICHES WALDVIERTEL. Bei mehr als 1600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war auch das Waldviertel mit zwei Bussen und vielen Selbstanreisenden stark vertreten, um gemeinsam mit FSG-Spitzenkandidaten Markus Wieser unter dem Motto „Zuerst der Mensch, dann die Arbeit“ in den Wahlkampf zu starten. Arbeitsbedingungen, Einkommen, Wohnraum Menschen, die...

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

Kann man sich keine Privatärzte leisten, muss oft zu lange auf einen Termin bei Kassenärzte gewartet werden. Das meint die SPÖ und fordert daher einen Rechtsanspruch auf Arzttermine. HORN. „Wir wollen eine staatlich garantierte medizinische Versorgung innerhalb von 14 Tagen“, sagt SPÖ-Chef Andi Babler. Die Hotline 1450 soll dabei eine zentrale Rolle einnehmen. Die SPÖ im Bezirk Horn unterstützt die Forderung: Arzttermin in 14 Tagen mit einer Apfelverteilaktion am Krankenhausgelände Horn. Das...

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

Wer für die NEOS bei der EU-Wahl ins Rennen geht, können alle mitbestimmen. Auch aus Niederösterreich gibt es 14 Bewerberinnen und Bewerber. Noch bis 24. Jänner kann jeder und jede Punkte vergeben. NIEDERÖSTERREICH. 2024 wird ein Schicksalsjahr, ist NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini überzeugt: "Wir dürfen Europa nicht jenen überlassen, die eine Abschottung wollen und mit Festungs-Fantasien liebäugeln. Unsere Zukunft liegt in einem Europa, das Krisen gemeinsam meistert und nach außen...

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

Insgesamt sind für den Schülergelegenheitsverkehr 120,8 Million Euro vorgesehen. Davon werden 22 Millionen Euro rückwirkend ab dem Schuljahr 2023/24 geltend gemacht. WALDVIERTEL. Der Schülertransport ist im ländlichen Raum oft eine Herausforderung. Dort wo kein Linienverkehr vorhanden ist, organisieren die Gemeinden entsprechende Verkehrsmittel, welche vom Bund finanziert werden. Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen wurde nun mehr Geld für diese Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr...

Zum Start unserer MeinBezirk EU-Serie haben wir eine Umfrage im Bezirk Horn gestartet, um zu erfahren, was sich die Horner von der Europäischen Union wünschen. BEZIRK. Die BezirksBlätter haben die Menschen in unserer Region nach ihren Wünschen an die EU-Politik befragt. Christine Fleischl aus Horn wünscht sich etwa, dass sich die EU für Frieden einsetzt.: „Mir persönlich wäre Frieden am wichtigsten, Frieden war von Beginn an das größte Ziel der EU, genau das soll auch so bleiben!“ Sabine Haider...

Wiesinger: „Gestiegene Wohnkosten im Bezirk Horn knabbern große Teile der Lohnerhöhungen weg!“ Auszug aus „Hotel Mama“ kaum leistbar; Angebot auf NÖ Wohn-Service-Plattform (Anm.: https://www.noe-wohnbau.at/wohnungssuche) spärlich. Die Kosten für ein Mietobjekt sind deutlich gestiegen, weiß Josef Wiesinger, SPÖ-Bezirksparteivorsitzender um die schwierige Lage der Menschen im Bezirk Horn: „Diese Situation wird weiter befeuert durch die Einstellung des sozialen geförderten Wohnbaus in...

123 Delegierte wählten Landesrat Ludwig Schleritzko beim außerordentlichen Bezirksparteitag der Volkspartei im Kunsthaus Horn einstimmig zu ihrem neuen Bezirksobmann. HORN. Ebenso beeindruckt das Wahlergebnis für den weiteren Vorstand, der auch hundert Prozent der Stimmen erhielt. Bezirksparteiobmann Ludwig Schleritzko: „Ich bin in Horn geboren und in einer politisch interessierten und engagierten Familie groß geworden. Mir wurde schon früh vorgelebt, wie wichtig es ist, Verantwortung zu...

Als ein sichtbares Symbol der Solidarität mit Israel wurde heute im Foyer des NÖ Landhauses in St. Pölten ein Ort des Gedenkens eingerichtet. NÖ/ST.PÖLTEN. Vor dem Hintergrund der Flaggen für Niederösterreich, Österreich, der EU und Israel entzündete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dort eine Kerze zum Gedenken an die Opfer der schrecklichen Ereignisse in Israel. Das Mahnmal solle „ein sichtbares und deutliches Zeichen unserer Solidarität mit Israel“ sein, betonte sie dabei. Die...

Niederösterreichischer Bauernbund und Bayerischer Bauernverband stimmen Forderungspapiere und gemeinsames Vorgehen in Brüssel ab. MÜNCHEN/ST. PÖLTEN. Bei einem Agrargipfel zwischen Niederösterreich und Bayern wollen sich der NÖ Bauernbund und der Bayerische Bauernverband (BBV) künftig gemeinsam dafür einsetzen, dass die europäische Agrarpolitik beim Klimaschutz weniger auf praxisferne Reduktionsziele, sondern auf Hausverstand mit Regionalität setzt und der Versorgungssicherheit einen höheren...

Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben den überarbeiteten Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und der Einführung eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechts auf Zugang zu Information vorgestellt. BUND/NÖ. Die Regierungsvorlage sieht vor, dass das bald 100 Jahre alte Amtsgeheimnis abgeschafft wird. An seine Stelle tritt künftig ein Grundrecht auf Information für jede und jeden, das erforderlichenfalls auch eingeklagt werden kann. Zudem...

Landesrat Ludwig Schleritzko über die Schwerpunkte, die in Krankenhäusern gelegt werden müssen, über den Finanzausgleich und einen "Fallstrick". NÖ. Dass das Ressort Verkehr nicht mehr – nach der Wahl im Jänner – in seinem Zuständigkeitsbereich liegt, schmerzt ihn "sehr". Ebenso wie der Trend hin zur Teilzeitarbeit, der sich auch im Bereich Pfelge und Gesundheit niederschlägt, für den Landesrat Ludwig Schleritzko verantwortlich zeichnet. Die 27 Klinikenstandorte in Niederösterreich, die unter...

Bei Martin Sedelmaier, ÖVP-Stadtparteiobmann, läuft das Handy heute auf Hochtouren. Nein, nicht deswegen weil er Geburtstag hat, sondern vielmehr wegen einer Entgleisung eines ÖVP-Mannes.  KREMS. Es war in der Badearena Krems, wo Funktioniäre des niederösterreichischen Arbeiterinnen- und Arbeiternehmerbundes (NÖAAB) mit Werbemittel um Stimmen geworben haben. Doch hier kam es zu einem Eklat, weil ein Mitglied aus Krems zu einer Pensionistin meinte, dass alte Leute vergast gehören. -> Artikel...

Hergovich: „Schwarz-Blau kann morgen einen Bankomaten in jeder Gemeinde ermöglichen!“ NÖ. "Ein Bankomat in jeder Gemeinde kann nicht zu viel verlangt sein - das schaffen jetzt auch die Briten. Höchstens 1 Meile, daher 1,6 Kilometer darf der Abstand zum nächsten Bankomaten betragen, sonst droht eine Strafe, wie etwa das deutsche Handelsblatt berichtet:...

Die SPÖ-Spitzenpolitiker aus Bund und Land rollen derzeit mit einer „Comeback-Tour“ durchs Waldviertel. SCHWARZENAU. Am Sportplatz in Schwarzenau präsentierten NÖ-Landesparteiobmann Sven Hergovich und Bundesparteivorsitzender Andreas Babler ihr Parteiprogramm. Damit haben sie auch schon einige Menschen erreicht: Über 15.000 neue Mitglieder in den letzten Monaten freut sich Bundesrat Andreas Babler. „Politisch gibt es viel, was wir in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam in diesem Land...

Der Sommerfrühschoppen der Volkspartei Langau hat Tradition und ist für seine Gemütlichkeit bekannt. 
LANGAU. Bürgermeister Daniel Mayerhofer (ÖVP) lieferte als Gemeindeparteiobmann mit seinem Team die Organisationsarbeit und Vizebürgermeister Karl Dietrich-Sprung begrüßte als Empfangschef auch Landtagsabgeordneten Franz Linsbauer und Altbürgermeister Edi Prand sowie das Horner VP-Büro mit Bezirksgeschäftsführer Herbert Gschweidl und Stadträtin Maria van Dyck. Denen taugte das gemütliche...