Hall-Rum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksparteiobfrau und Landesrätin Cornelia Hagele mit der scheidenden Stadtparteiobfrau Bgm. Eva Maria Posch und dem neuen Stadtparteiobmann StR Johannes Tilg und seinen Stellvertretern StR Daniel Neuner, VBgm. Werner Hackl und GR Florian Staudinger.

v.l.n.r.: StR Daniel Neuner, BPO und LR Cornelia Hagele, der neu gewählte Stadtparteiobmann StR Johannes Tilg, die scheidende Stadtparteiobfrau Bgm. Eva Maria Posch, GR Florian Staudinger und VBgm. Werner Hackl | Foto: Tiroler Volkspartei IL – Theresa Menghin
3

Führungswechsel bei Volkspartei Hall
Johannes Tilg ist neuer Vorsitzender

Neuwahlen der Volkspartei Hall in Tirol: Johannes Tilg, Mitglied des Stadtrats von Hall, wurde als neuer Vorsitzender der örtlichen Volkspartei Hall gewählt. Er tritt die Nachfolge von Eva Maria Posch an, die nach einer langen Amtszeit als Stadtparteiobfrau von Hall zurückgetreten ist. HALL. Vor kurzem fand im Büro der Volkspartei Hall in Tirol, der Stadtparteitag statt, bei dem Neuwahlen abgehalten wurden. Stadtrat Johannes Tilg wurde mit überwältigender Unterstützung von 97,3 % zum neuen...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Lisa Kropiunig
Martin Waldner (Jugendreferent des Tiroler Blasmusikverbandes), Markus Lutz (geschäftsführender kaufmännischer Direktor des Tiroler Landestheaters), LH Anton Mattle, Simone Altenberger (Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol), Ulrike Kuner (Vorstandsmitglied von vera*), LRin Eva Pawlata, HRin Elisabeth Harasser (Leiterin Kinder und Jugendanwaltschaft Tirol), LHStv Josef Geisler (v. li.). | Foto: Land Tirol / Neuner
2

Forum
Wie man Kinder im Kulturbereich schützt

Im Landhaus fand ein Forum statt, das vom Land Tirol mit Unterstützung der Kinder- und Jugendanwaltschaft Tirol organisiert wurde. Dabei standen Schutz, Gewaltprävention und Fördermaßnahmen für Kinder im Mittelpunkt. An der Veranstaltung nahmen 80 Tiroler Kulturschaffende aus allen Sparten teil. INNSBRUCK. Viele Tiroler Vereine und Organisationen, darunter auch Kultur- und Traditionsvereine, engagieren sich intensiv in der Nachwuchsarbeit. Doch wie können Verantwortliche der Kulturbranche...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • René Rebeiz
Im Rahmen von Bergwelt Tirol werden auch Rolli-taugliche Erholungsangebote unterstützt. | Foto: Land Tirol
2

10 Jahre
„Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ feiert Jubiläum

Das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ der Tiroler Landesregierung feiert sein 10-jähriges Jubiläum.  TIROL. Immer mehr Menschen zieht es in die Berge, um sich zu entspannen, zu entdecken oder sich sportlich auszutoben. Um ein möglichst konfliktfreies Miteinander am Berg sicherzustellen, wurde vor zehn Jahren das Programm „Bergwelt Tirol – Miteinander erleben“ ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Partnern werden dabei Lösungen erarbeitet, um Erholungssuchende und Sportler:innen durch...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  | Foto: Canva
2

Erinnerungskultur
Ein virtuelles Denkmal für Tiroler NS-Opfer

Der Förderschwerpunkt "Erinnerungskultur 2024 - 2028" bekommt ein weiteres Projekt hinzu. So beschloss es zumindest die Landesregierung in ihrer letzten Sitzung. Eine tirolspezifische Datenbank soll entstehen. TIROL. Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  Eine "tirolspezifische Datenbank"Genauer gesagt, wird es mit dem geförderten Projekt eine tirolspezifische Datenbank geben,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die ÖVP kritisiert Bgm. Margreiter für seinen vermeintlichen „Alleingang“ beim Provisorium am Marktanger. | Foto: Kendlbacher
6

ÖVP Hall kritisiert Alleingang des Bürgermeisters
Provisorium am Marktanger Hall erhitzt die Gemüter

In der Stadtgemeinde Hall in Tirol ist eine hitzige Debatte über die Neugestaltung des zentralen Platzes, bekannt als "Marktanger" entbrannt. Die ÖVP wirft dem Bürgermeister  einen Alleingang vor. HALL. Nach dem wochenlangen Abriss der alten Schule am Rosenhof in der Altstadt hat sich nun auf der entstandenen Freifläche rund um den Marktanger so einiges getan. Die Stadtgärtnerei hat vor wenigen Tagen in der Mitte des Freigeländes einen Rollrasen verlegt, vier Bäume gepflanzt und einen Brunnen...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Bei der Übergabe v.li.: LRin Astrid Mair, Offizierstellvertreter Markus Bernardi (Zugskommandant des Baupionier- und Katastrophenhilfszuges) und Militärkommandant Ingo Gstrein. | Foto: © Österreichisches Bundesheer/Martin Hörl
2

Katastrophenfälle
Tiroler Katastrophenhilfspaket für Bundesheer

Das Land Tirol konnte kürzlich eine Millionen Euro für Krisen- und Katastrophenfälle an das Österreichische Bundesheer zur Verfügung stellen. Davon werden wichtige Gerätschaften besorgt, die in Krisen- und Katastrophenfällen zum Einsatz kommen. TIROL. Drohnen, ein LKW mit Ladekran oder auch Bagger – Geräte wie diese kommen in Krisen- und Katastrophenszenarien wie Hochwasser oder Muren zum Einsatz. Das Österreichische Bundesheer nutzt diese, um Menschen zu helfen, Infrastruktur zu sichern und...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Das Forum Umweltbildung ist eine Initiative des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) und des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF). Der Umweltdachverband ist Projektträger des Forum Umweltbildung. | Foto: Pixabay

BNE-Auszeichnung 2024
Ab jetzt kann man einreichen

BMK und das Forum Umweltbildung (Fub) innerhalb des Umweltdachverbands sind auf der Suche nach herausragenden Initiativen im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Die Einreichungsfrist endet am 1. Mai 2024. TIROL. Ob umweltfreundlicher Schulweg, neues klimafreundliches Lieblingsessen oder Biodiversitäts-Workshops mit Kleinkindern: Es gibt in Österreich viele inspirierende Bildungsinitiativen rund um die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Die BNE-Auszeichnung holt die...

  • Tirol
  • René Rebeiz
Die erste Ausschüttung des Jahres aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) steht an. Wie viel die jeweiligen Gemeinden erhalten, erfahrt ihr hier. | Foto: pixabay/moerschy – Symbolbild
2

Finanzen
Erste GAF-Ausschüttung: So viel Geld bekommen die Gemeinden

Die erste Ausschüttung des Jahres aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) steht an. Bedarfszuweisungen, Feuerwehr-Bedarfszuweisungen, Gelder für Infrastruktur in der Kinderbildung und -betreuung, all dies wurde kürzlich von der Landesregierung veröffentlicht. TIROL. Die Ausschüttungen sind vor allem auch für die Unterstützung beim Bau von Schulen und Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie für Verbesserungsmaßnahmen im Sinne der Barrierefreiheit gedacht. Aber auch Investitionen in...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Am 15. und 16. April 2024 findet die FörderTour im Bezirk Innsbruck-Land statt – am ersten Tag im Landhaus 1 in Innsbruck, am zweiten Tag in Telfs und Wattens.  | Foto: Canva
2

Veranstaltung
Förderung gefällig? - Land Tirol auf FörderTour

Wer Hilfe oder Beratung zu Förderungen oder bei Antragstellungen brauch, der kann auf die Fördertour des Landes Tirol setzen. Am 15. und 16. April hält die FörderTour im Bezirk Innsbruck-Land. TIROL. Der Tourstopp im Bezirk Innsbruck-Land am 15. und 16. April 2024 beinhaltet die "Haltestellen" Innsbruck, Telfs und Wattens. Die Beratungen sind Kostenlos und ohne Termine. So wird den Bürgerinnen und Bürgern eine unkomplizierte und niederschwellige Beratung geboten.  Hilfe bei AntragstellungenEs...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Man hätte das gemeinsame Interesse, Wohnraum und insbesondere Eigentum leistbar zu machen, fasst Landeshauptmann Mattle die LH-Konferenz zusammen. | Foto: © Fitsch
2

LH-Konferenz
Mattle betonte leistbares Wohnen und Feuerwehr-Finanzierung

Am Mittwoch, den 3. April 2024, fand in St. Pölten die Landeshauptleute-Konferenz statt. Mit dabei natürlich LH Mattle, der sich vor allem bei den Themen Wohnen, Energie und Sicherheit eingebracht hat. TIROL. Zwanzig konkrete Punkte standen auf dem Tagesordnungspunkt. Sei es Bürokratieabbau, Freiwilligenwesen oder der Kampf gegen Antisemitismus, die Landeshauptleute hatten ein vielfältiges Diskussions-Programm. Wichtiges Thema für Tirol: Leistbares EigentumMan hätte das gemeinsame Interesse,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Ein schönes Bild aus vergangener Zeit: das Hallenbad im Axamer Freizeitzentrum MIT Wasser! | Foto: Hassl
3

Maßnahmen gefordert
JUNOS, Dornauer und die Axamer Hallenbad-Misere

Die Vorgänge rund um das Axamer Hallenbad rufen jetzt auch die JUNOS auf den Plan. Die "Jungen Liberalen NEOS"  orten die Gründe für diese Entwicklung unter anderem "in den Versäumnissen von Sportlandesrat Dornauer"! AXAMS. Laut Aussendung der JUNOS sorgen "die aktuelle Nachrichten in Sachen Hallenbäder für weiteres Entsetzen". Bezug nehmen die Beschwerdeführer u.a. auch auf das – bis auf weiteres – geschlossene Hallenbad in Axams sowie auf die "immer noch nicht veröffentlichte Bäderstudie" von...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
 Das Land beschloss in seiner aktuellen Regierungssitzung unter anderem die weitere Unterstützung des Auf- und Ausbau und die Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Tirol. | Foto: Canva
2

Land Tirol
Förderung gehen weiter: Pflege, Behindertenhilfe und Bildung

In der aktuellen Regierungssitzung wurden unter anderem die Bereich Pflege, Behindertenhilfe und Bildung ins Auge gefasst. Beschlossen wurden Förderung zum Aufbau, zum Ausbau und zur Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen. TIROL. Das Land beschloss in seiner aktuellen Regierungssitzung unter anderem die weitere Unterstützung des Auf- und Ausbau und die Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Tirol. Letztendlich wurden die bisher geltenden Richtlinien bis 2028...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Anzeige
Florian Tursky ist Innsbrucker von Herzen. | Foto: Privat

Liste Das Neue Innsbruck
Seit 35 Jahren Innsbrucker

Bürgermeisterkandidat Florian Tursky steht für den Neuanfang in der Innsbrucker Stadtpolitik. Sein Ziel: Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker müssen wieder stolz sein können auf ihre Stadt! INNSBRUCK. Florian Tursky ist der Bürgermeisterkandidat der Liste Das Neue Innsbruck, einem Bündnis aus Für Innsbruck, der ÖVP-Stadtpartei und den Senioren. Er tritt an, um als Bürgermeister die Politik parteiübergreifend an einen Tisch zu bringen. „Es geht darum, dass wieder für die Stadt gearbeitet wird...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Werbung MeinBezirk Tirol
Insekten und andere wirbellose Tiere machen den größten Teil der Sammlung aus. | Foto: Land Tirol/Knabl
8

Naturwissenschaftliche Sammlung
Tiroler Landesmuseum – Schatzkammer der Artenvielfalt

Naturschutzlandesrat René Zumtobel besuchte kürzlich die Naturwissenschaftliche Sammlung der Tiroler Landesmuseen im Sammlungs- und Forschungszentrum in Hall, um sich über die vielfältigen Aufgaben des Teams und die Bedeutung der Sammlung für Naturschutz und Forschung zu informieren. TIROL Die Naturwissenschaftliche Sammlung der Tiroler Landesmuseen im Sammlungs- und Forschungszentrum in Hall ist ein bedeutender Hort der Artenvielfalt. Hier werden Fragen zur Bedrohung von Arten, dem Vorkommen...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Wissenschaftslandesrätin Cornelia Hagele freut sich auf die Forschungsergebnisse zu Möbeln aus Pilzen | Foto:  Land Tirol/Sedlak

Land Tirol
200.000 Euro für nachhaltige Materialforschung an Pilzen

Land Tirol fördert im Zuge der Tiroler Wissenschaftsförderung Forschung zu umweltfreundlichen Alternativen zu herkömmlichen Materialien TIROL. Pilzmyzelium ist ein faseriges Netzwerk von Pilzen, das sich unter der Erde oder in anderen Materialien ausbreitet, ähnlich wie Spinnweben. Und genau daraus soll ein neues Material entstehen, das beispielsweise unter anderem bei der Herstellung von Möbeln zum Einsatz kommen kann. Bereits jetzt werden Verpackungen, ziegelähnliche Materialien und sogar...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Bei den BewerberInnen-Tagen kann man das Land Tirol als Arbeitgeber kennenlernen. | Foto: Land Tirol/S. Rainer
2

Talent trifft Adler
Karrierechancen im Blick: BewerberInnen-Tag im Landhaus

Aufs Neue lädt das Land Tirol am Mittwoch, 10. April 2024 zum BewerberInnen-Tag im Landhaus ein. Interessierten haben die Gelegenheit, sich über Praktika, Lehrstellen und offene Stellen, sowie den gewidmeten Medizinstudienplätzen des Landes Tirol zu informieren. TIROL. Der bevorstehende BewerberInnen-Tag im Landhaus bietet eine unverbindliche und kostenlose Gelegenheit, umfassende Informationen über Karrieremöglichkeiten im Land Tirol zu erhalten. Nach dem Bezirk Reutte, macht der Talente-Adler...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Der Haller Sportausschussobmann Michael Henökl im Gespräch mit den BezirksBlättern.  | Foto: Kendlbacher
2

Kürzungen im Sportbereich
Sportausschussobmann Michael Henökl im Gespräch

HALL. Die 50-Prozent-Kürzungen der Stadt betreffen unter anderem auch die Sportvereine. Die BezirksBlätter haben mit dem Sportausschussobmann und GR Michael Henökl (FPÖ) über die aktuelle Stimmungslage gesprochen. BezirksBlätter: Herr Henökl, die Stadt Hall hat die Subventionen für Sport, Kultur und in den sozialen Bereichen gekürzt. Wie geht es den Vereinen damit? Henökl: Den Haller Sport- und Kulturvereinen geht es mit dieser Entscheidung gar nicht gut. Durch diese Entwicklung werden sie...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Gemeinsamer Antrag für eine Voiksbefragung: Barbara Aichner, Hermann Ladstätter, Elfriede Hörtnagl-Zofall und Markus Plunser (v.l.n.r.) | Foto: privat
3

Diskussion
Volksbefragung zum Biomasseheizwerk Kematen beantragt

Das geplantge Biomasseheizwerk in Kematen sorgt weiterhin für heftige Diskussionen. GR Elfriede Hörtnagl-Zofall (Vorsitzende der MFG) wendet sich in einer Aussendung gegen das Projekt. KEMATEN. Über eine große Informationsveranstaltung der Gemeinde zum Thema Biomassekraftwerk wurde bereits berichtet (den Bericht samt Umfrage finden Sie HIER). "Auf einige Argumente, die von Bgm. Klaus Gritsch und GV Bernd Raitmair (Gemeindsam Unabhängig für Kematen, die Red.) immer wieder hervorgehoben werden, ...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Kija Tirol von links: Mag.a Simone Altenberger (Juristin), Mag.a Elisabeth Harasser (Kinder- und Jugendanwältin), Vivien Riedl, BA (Sozialarbeiterin) | Foto: Kija
2

Tätigkeitsbericht
Die Kija bietet Workshops, Ombudsstelle und Unterstützung für junge Menschen

Kürzlich veröffentlichte die Kinder- und Jugendstaatsanwaltschaft Tirol (Kija Tirol) ihren Tätigkeitsbericht für 2022/23. Die Tätigkeiten reichen von Kontakten bis hin zu Wortshops. Auch die Ombudsstelle wurde in Anspruch genommen. TIROL. Vor allem Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 18 Jahren nutzen das Angebot der Kija als Ombuds- und Beratungsstelle. Inzwischen wenden sich auch jüngere Kinder ab etwa 7 Jahren mit ihren Anliegen an die Kija, ebenso wie viele Erwachsene, darunter...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Bgm. Benedikt Erhard im Gespräch mit den BezirksBlättern. | Foto: Kendlbacher
2

Interview mit Bgm. Benedikt Erhard
Neuigkeiten aus der Gemeinde Lans

Im Rahmen unserer Serie BezirksBlätter vor Ort haben wir diesmal mit dem Lanser Bgm. Benedikt Erhard über die aktuelle Dorfentwicklung gesprochen. InterviewBezirksBlätter: Herr Bürgermeister, könnten Sie uns einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen und Projekte in der Gemeinde Lans geben? Bgm. Erhard: Nach fünf Jahren und einem Hürdenlauf, der ziemlich herausfordernd war, sind wir endlich so weit, das wir mit der Wohnanlage Oberes Feld zwei beginnen können. Am 5. April wird das Projekt...

  • Tirol
  • Hall-Rum
  • Michael Kendlbacher
Tirol investiert in leistbaren Wohnraum: Wohnbauförderung unterstützt Neubau, Sanierung und gemeinnützigen Wohnbau. | Foto: Eisenhans/fotolia (Symbolbild)
2

Leistbares Wohnen
Land Tirol beschließt weitere Mittel zur Wohnbauförderung

Tirol investiert in leistbaren Wohnraum: Wohnbauförderung unterstützt Neubau, Sanierung und gemeinnützigen Wohnbau. TIROL. Das Land Tirol unterstützt die Bevölkerung beim Erwerb von leistbarem und qualitativ hochwertigem Wohnraum durch verschiedene Wohnbauförderungsprogramme. Die Fachabteilung des Landes prüft die eingehenden Förderanträge rasch und umfassend, bevor das Wohnbauförderungskuratorium, bestehend aus Vertretern der im Landtag vertretenen Parteien, die finale Freigabe erteilt. 158,9...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Unter den knapp 7.000 Menschen die 2023 bei "Tirol radelt" mitgemacht haben, waren auch 189 Landesbedienstete dabei. (Foto aus der Kampagne "Sei nit fad, fahr Rad") | Foto: © Land Tirol/Stefan Ringler
2

Nachhaltige Mobilität
243.000 Euro für "Tirol radelt", "Crazy Bike" und Co.

Land Tirol unterstützt elf Mobilitätsprojekte, darunter „Tirol radelt“, „Crazy Bike“ oder den Pedibus, für mehr Bewusstsein im Sinne nachhaltiger Mobilität. TIROL. Zu Fuß gehen, Rad fahren und öffentliche Verkehrsmittel nutzen – all das bilde das Rückgrat unserer künftigen klimaschonenden Mobilität, betont Klimaschutz- und Mobilitätslandesrat René Zumtobel im Rahmen der heutigen Regierungssitzung. Um möglichst viele Menschen vom Nutzen nachhaltiger Mobilität zu überzeugen und entsprechendes...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Schutzprojekt Oberseit-Lawinen in St. Jakob i.D.: Querbäume und Hochabstockungen sichern die Steilbereiche.  | Foto: WLV
3

Investition
Mehr als 100 Millionen Euro für den Schutz vor Naturgefahren

Um die Tirolerinnen und Tiroler vor Naturgefahren zu schützen, greift die öffentliche Hand tief in die Tasche. 2024 werden erstmals mehr als 100 Millionen Euro für den Schutz investiert. TIROL. Hochwässer, Muren und Stürme – das vergangene Jahr zeigte einmal mehr, wie wichtig der Schutz vor Naturgefahren ist. Dass bei den Ereignissen keine Menschen zu Schaden gekommen sind, beweist die Wirksamkeit der vorhandenen Schutzsysteme. Als derzeit größtes „Sorgenkind“, wie LH-Stv. Josef Geisler betont,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die TIWAG startet die Auszahlung des Stromkostenentlastungsbeitrags. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen. | Foto: TIWAG
2

Stromkostenentlastungsbeitrag
TIWAG startet Auszahlung

Die TIWAG startet die Auszahlung des Stromkostenentlastungsbeitrags. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen. TIROL. Gemeinsam mit der AK Tirol wurde von der TIWAG (Tiroler Wasserkraft AG) ein Stromkostenentlasungspaket erarbeitet. Dieses umfasst eine Höhe von 44 Millionen Euro. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen über ihren individuellen Entlastungsbeitrag, der in mehreren Tranchen ausgezahlt...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol

Politik aus Österreich

SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich beim "kleinen Parteitag" in Wieselburg siegessicher. | Foto: FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
3

"Mit Herz & Hirn für Österreich"
Bablers "24 Ideen für das Wahljahr 24"

Beim Bundesparteitag am Samstag in Wieselburg präsentiert Andi Babler erste Ergebnisse, die im Rahmen des Expert*innenrats erarbeitet wurden. ÖSTERREICH. Während andere Parteien sich in eine Schlammschlacht begeben, hat sich Andreas Babler mit seinem Expertinnenrat mit den echten Problemen Österreichs beschäftigt und Lösungen erarbeitet, hieß es von der SPÖ. Am Parteitag hat Babler erste inhaltliche Pflöcke für das Wahljahr 2024 einschlagen. Neben schon bekannten zentralen Forderungen wie einer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
16

Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
3 4

"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.