Burgenland - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Regionalmanager Bgm. Fabio Halb, LA Christan Dax, Carina Pinzker, Bgm. Jürgen Schabhüttl, NR Christan Drobits, 3. LT-Präs. LA Kurt Maczek,  LA Doris Prohaska, Vizebgm. Daniel Karacsonyi, LR Leonhard Schneemann, LH Hans Peter Doskozil, Bgm. Martin Kramelhofer, Bezirksgeschäftsführerin Carmen Krutzler, Denise Kramelhofer, Vizebgm. Olivia Kaiser 

  | Foto: SPÖ
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Rechnitz
SPÖ lud zur Bezirksmaifeier mit LH Hans Peter Doskozil

Viele Funktionäre und Mitglieder trafen sich am 1. Mai bei der Bezirksmaifeier der SPÖ in Rechnitz. RECHNITZ. Am Mittwoch, 1. Mai, fand die diesjährige Bezirksmaifeier der SPÖ Bezirksorganisation Oberwart in der Marktgemeinde Rechnitz statt. Der 1. Mai gilt als der wichtigste Feiertag der Sozialdemokratie. Dieser Tag ist ein Symbol für den Einsatz für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Um diesen Tag gebührend zu feiern, veranstalteten...

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  • Michael Strini
Ministerin Susanne Raab besuchte den Bezirk Oberpullendorf. Mit dabei waren unter anderem ÖVP-Bezirksparteiobmann Niki Berlakovich und ÖVP-Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas. | Foto: BKA/Wenzel
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Oberpullendorf besucht
ÖVP-Ministerin Raab auf Tour im Bezirk

ÖVP-Bezirksparteiobmann Niki Berlakovich und ÖVP-Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas tourten gemeinsam mit Bundesministerin Susanne Raab durch den Bezirk Oberpullendorf und diskutierten den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer. BEZIRK. „Bundeskanzler Karl Nehammer hat Ende Jänner in Wels seinen Österreichplan präsentiert und damit den Zukunftsprozess ‚Österreich 2030‘ abgeschlossen. Anders als jene politischen Kräfte, die unser Land ständig schlechtreden und keine Verantwortung...

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  • Jessica Geyer
Stotzing: v.l.n.r.: Bgm. Thomas Tiwald, Dagmar Pawlik, ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz, Rupert Weiß, Karin Köszler, Wolfgang Kostenwein, LAbg. Johannes Mezgolits | Foto: Volkspartei Burgenland
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"Richtungsfrage"
ÖVP-Landesparteiobmann tourt durch den Bezirk Eisenstadt

ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz war im Zuge seiner Burgenland-Tour im Bezirk Eisenstadt/Umgebung unterwegs. Besucht wurden die Gemeinden Müllendorf, Steinbrunn, Stotzing und Großhöflein. BEZIRK EISENSTADT/UMGEBUNG. Neben einer Betriebsbesichtigung der Firma Energy 3000 in Müllendorf wurden im Rahmen der Tour auch die Schlosserei Busich Roland in Steinbrunn und der Heurigen Bauer/Weiß in Stotzing besucht. In Großhöflein fand der Tag der offenen Tür im Vereinshaus statt. Den Abschluss...

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  • Stefan Schneider
Rund 200 SPÖ-Mitglieder und Sympathisanten aus dem Bezirk Güssing versammelten sich zum Mai-Aufmarsch durch Stinatz. | Foto: Martin Wurglits
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Kritik und Lob
Maikundgebung der Güssinger Bezirks-SPÖ mit Wahlkampftönen

Bei der Maikundgebung der SPÖ des Bezirks Güssing in Stinatz klangen bereits deutlich die kommenden Wahlgänge durch. Kritik an der Bundesregierung und Lob für die Landesregierung äußerten so gut wie alle Redner. "Selbstbedienungsladen"Die Bundesregierung aus ÖVP und Grünen zeichne sich durch schlechtes Management aus und sehe die Politik als "Selbstbedienungsladen", kritisierte Jürgen Schabhüttl, südburgenländischer Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst. Bei der EU-Wahl im Mai gehe...

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  • Martin Wurglits
Die SPÖ Neufeld, rund um Bürgermeister Michael Lampel will den Abendeintritt zum quasi "Nulltarif".  | Foto: SPÖ Neufeld

Neufelder See
SPÖ Neufeld stellt Antrag auf Abendkarte zum "Nulltarif"

Am 1. Mai startete offiziell die Saison am Neufelder See. Nach Diskussionen im Vorjahr, soll der Eintritt zum See heuer neu geregelt werden. Ein entsprechender Antrag der SPÖ Neufeld soll im Juni beschlossen werden.  NEUFELD. Besonders in den sozialen Netzwerken sorgte die Regelung, auch nach den offiziellen Öffnungszeiten des Strandbades Eintritt zu bezahlen, für Wirbel am Neufelder See. Damit soll jetzt Schluss sein, jedenfalls für Bürger mit Hauptwohnsitz in Neufeld an der Leitha.  Zuschuss...

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  • Stefan Schneider
Daniel Sommer, Natascha Thurner, Christoph Frühstück, Manuela Schönauer, SPÖ Bezirksparteivorsitzender Landesrat Heinrich Dorner. | Foto: SPÖ OP

Nationalratswahl
SPÖ-Kandidaten aus Bezirk Oberpullendorf vorgestellt

Die SPÖ Bezirksorganisation Oberpullendorf hat in einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz die Kandidaten für die bevorstehende Nationalratswahl 2024 vorgestellt. BEZIRK. Christoph Frühstück aus Lockenhaus, Natascha Thurner aus Kobersdorf, Daniel Sommer aus Stoob und Manuela Schönauer aus Nikitsch wurden als die vielversprechenden Vertreter der SPÖ im Wahlkreis Süd präsentiert. Die Auswahl der Kandidaten wurde von SPÖ Bezirksparteivorsitzendem Landesrat Heinrich Dorner als eine äußerst...

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  • Jessica Geyer
Landeshauptmann Doskozil, der neue Bildungsdirektor Alfred Lehner und Landesrätin Winkler | Foto: LMS Burgenland

Erster Arbeitstag
Bildungsdirektor Lehner will Schulwesen im Burgenland voranbringen

Alfred Lehner wurde mit 1. Mai zum neuen Bildungsdirektor des Burgenlandes und damit zum Nachfolger von Heinz Josef Zitz bestellt (wir berichteten). Am Donnerstag hat er seinen ersten Arbeitstag in der Bildungsdirektion BURGENLAND. Dabei wurde er auch von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Bildungslandesrätin Daniela Winkler willkommen geheißen: Mit Alfred Lehner habe man nun einen erfahrenen Pädagogen an der Spitze der Bildungsdirektion, der im Bildungsbereich auf unterschiedlichen Ebenen...

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  • Franz Tscheinig
Landesrat Heinrich Dorner zelebrierte die 1. Mai-Feier mit zahlreichen SPÖ-VertreterInnen!
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Traditionelle Klänge in Weingraben
1. Mai Feier der SPÖ

Die Sozialdemokratische Partei des Bezirkes Oberpullendorf feierte den 1. Mai mit einer beeindruckenden Veranstaltung in Weingraben, die die traditionellen Werte der Arbeitnehmerbewegung ehrt. Unter den prominenten Gästen waren Landesrat Heinrich Dorner und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, die gemeinsam mit den Bürgern den Tag der Arbeit zelebrierten. Traditionelle KlängeWEINGRABEN. „Gerechtigkeit ist Wahrheit in Aktion.“  Das Herzstück der Feierlichkeiten war zweifellos das Platzkonzert,...

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  • Oberpullendorf
  • Vanessa Wittmann
Ein Zeichen der Gemeinschaft - beim Maibaumstellen in Oberpullendorf.
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ÖVP - Gemeinschaftsgeist in Oberpullendorf
Traditionelles Maibaumstellen

Am Dienstag, den 30. April 2024, versammelten sich die Bürgerinnen und Bürger von Oberpullendorf auf dem Hauptplatz, um gemeinsam das traditionelle Maibaumstellen zu feiern. Organisiert von der ÖVP Oberpullendorf, fand die Veranstaltung um 17 Uhr statt und lockte zahlreiche Teilnehmer an. Bedeutsame Tradition OBERPULLENDORF. Mit Musik, Tanz und guter Laune wurde der festlich geschmückte Maibaum aufgestellt, während die Menschen aus der Gemeinde zusammenkamen, um dieses traditionelle Ereignis zu...

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  • Vanessa Wittmann
Bgm. Daniel Ziniel (Badersdorf) mit einem Bild von Friedrich Schneller | Foto: Michael Strini
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Reportagen Oberwart
Drei Fragen an die Bürgermeister im Bezirk Oberwart

Drei Fragen an den Bürgermeister - MeinBezirk.at fasst das kurze Frage- und Antwortspiel auf einem Blick zusammen. BEZIRK OBERWART. Liebgewonnene Traditionen sollen beibehalten werden - so auch die drei Fragen an die Bürgermeistert. MeinBezirk.at/oberwart fasst diese nunmehr auch zusammen. Drei Fragen an Daniel Ziniel (Badersdorf)Was wäre deine Traumrolle als Schauspieler? Robin Hood Was war dein Berufswunsch als Kind? Hufschmied Wer ist dein Lieblingsmaler? Friedrich Schneller, ein...

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  • Oberwart
  • Michael Strini
Gemeinderat Martin Pröll, Stadtrat Franz Dampf, Vizebürgermeister Adrian Kubat, Referentin Heide Schmidt, Moderator Michael Pröll, Gemeinderat Eduard Posch | Foto: Herbert Potzmann
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Neos Pinkafeld
8. Pinkafelder Stadtgespräche mit Heide Schmidt

Heide Schmidt war bei 8. 'Pinkafelder Stadtgesprächen' zum Thema Demokratie zu Gast und sprach zum Thema "Schützen und stärken wir unsere Demokratie. In Österreich und Europa." PINKAFELD. Weit über 60 interessierte Bürger:innen, Gemeindevertreter sowie NEOS Landessprecher Christoph Schneider kamen zu den von NEOS organisierten 8. 'Pinkafelder Stadtgesprächen'. Diesmal war Heide Schmidt zu Gast. Moderiert wurde das Gespräch von Michael Pröll. "Schützen und stärken wir unsere Demokratie. In...

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  • Oberwart
  • Michael Strini
(v.l.)LH-Stv. Astrid Eisenkopf, Norbert Rauhofer (ehem. Ortsparteivorsitzender), Harald Trotzenberg (Ortsparteivorsitzender NEU), Gottfried Schlögl (Schriftführer), Rosemarie Harter (Stv. Ortsparteivorsitzender), Johannes Pendl (Stv. Ortsparteivorsitzender), Werner Huf (SPÖ Bürgermeister), Beatrix Hofer (Kassierin)
 | Foto: SPÖ Müllendorf
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Trotzenberg übernimmt
Neuer Ortsparteivorsitzender für SPÖ Müllendorf

Am 26.04.2024 fand die Mitgliederversammlung der SPÖ Müllendorf statt. Im Rahmen der Versammlung wurde  ein neuer Vorstand gewählt. MÜLLENDORF. Als Ehrengast durfte die SPÖ Müllendorf LH-Stv. Astrid Eisenkopf begrüßen. Über zehn Jahre lang stand Norbert Rauhofer an der Spitze der SPÖ als Ortsparteivorsitzender. Mit großem Engagement und herausragender Leidenschaft habe er sich für Ortspartei eingesetzt. "Wir sind sehr dankbar, dass wir auch in Zukunft auf seine Unterstützung zählen dürfen", so...

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  • Eisenstadt
  • Stefan Schneider
Berend Tusch (links) hat die Nachfolge von Erich Mauersics als Landesvorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Vida angetreten. | Foto: ÖGB

Berend Tusch
Neuer Landesvorsitzender für Dienstleistungsgewerkschaft Vida

Die Dienstleistungsgewerkschaft Vida hat für das Burgenland einen neuen Vorsitzenden bekommen. Der aus Neufeld kommende Berend Tusch (42) wurde zum Nachfolger von Erich Mauersics gewählt. Der Eisenbahner aus St. Andrä/Zicksee war 17 Jahre lang im Amt. Tusch begann seine gewerkschaftliche Karriere 2008 als Betriebsrat bei den Austria Trend Hotels. 2010 übernahm er dort den Zentralbetriebsratsvorsitz. Seit 2014 leitet er den Bundesvorsitz des Fachbereichs Tourismus in der Vida. Als seine...

  • Burgenland
  • Martin Wurglits
Die Fraktion Sozialdemokatischer Gewerkschafter unter Gerhard Michalitsch (Mitte) behält trotz Stimmenverlusten ihre Zwei-Drittel-Mehrheit in der Arbeiterkammer-Vollversammlung. | Foto: Sandra Koeune

FSG hält zwei Drittel
Ergebnis der Arbeiterkammerwahl im Burgenland steht fest

Die Arbeiterkammer Burgenland hat heute, Samstag, das endgültige Ergebnis der Arbeiterkammerwahlen bekanntgegeben. Durch die Auszählung der seit Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses eingetroffenen 500 Wahlkarten haben sich nur geringfügige Änderungen ergeben, die Fraktion Sozialdemokatischer Gewerkschafter (FSG) behält trotz Stimmenverlusten ihre Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Wahlbeteiligung liegt nun bei 33,97 Prozent, eine weitere Verschiebung von Mandaten erfolgte nicht. Die Fraktion...

  • Burgenland
  • Martin Wurglits
v.l.n.r. Bezirksparteiobmann Christoph Zarits, Heidi Hahnekamp, Thomas Steiner, Josef Weidinger, Istvan Deli und Landesparteiobmann Christian Sagartz | Foto: Volkspartei Eisenstadt
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Steiner wiedergewählt
Einstimmiger Entschluss bei Stadt- und Gemeindeparteitag

Insgesamt 145 Delegierte kamen am Mittwoch zum Stadt- und Gemeindeparteitag der Volkspartei Eisenstadt. Bürgermeister Thomas Steiner und sein Team wurden einstimmig gewählt.  EISENSTADT. die Wahlen fanden auf zwei Organisationsebenen statt. So wurde der Gemeindeparteivorstand für die drei Ortsteile Eisenstadt, Kleinhöflein und St. Georgen gewählt. Gemeindeparteiobmann ist Bürgermeister Thomas Steiner. Seine drei Stellvertreter sind Vizebürgermeister Istvan Deli, die Ortsobfrau aus St. Georgen...

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  • Eisenstadt
  • Stefan Schneider
Bgm. Georg Rosner stellte Transparenzbericht für 2023 vor. | Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Stadtgemeinde Oberwart
Transparenzbericht gibt Einblick in Ausgaben

Bgm. Georg Rosner präsentierte den fünften Transparenzbericht der Stadtgemeinde Oberwart. OBERWART. Zum fünften Mal veröffentlicht die Stadtgemeinde Oberwart den Transparenzbericht und gibt damit einen umfassenden Einblick in die finanzielle Gebarung des Jahres 2023 . Trotz signifikanter ökonomischer Herausforderungen – darunter eine hohe Inflationsrate, anhaltend hohe Energiepreise und gestiegene Personalkosten – hat die Stadtgemeinde Oberwart wichtige Projekte zur Förderung der städtischen...

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  • Oberwart
  • Michael Strini
Die Junge ÖVP rund um Jan Gerdenitsch machten in Zuge einer Verteilaktion auf eine burgenlandweite Mobilitäts-Umfrage aufmerksam. | Foto: ÖVP
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Bezirk Mattersburg
JVP fördert Jugendbeteiligung an Verkehrsumfrage

Bei einer Verteilaktion machte die JVP auf die burgenlandweite Mobilitäts-Umfrage aufmerksam und motivierten die Jugendlichen daran teilzunehmen. MATTERSBURG. Die JVP-Mattersburg unter der Leitung von Bezirksobmann Jan Gerdenitsch war am 8. April im Rahmen einer Verteilaktion unterwegs, um die Teilnahme junger Menschen an einer landesweiten Umfrage zu den öffentlichen Verkehrsmitteln im Burgenland zu fördern. Unter dem Kampagnenmotto "Mobili-TOT", werden burgenlandweit von der Jungen ÖVP Flyer...

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  • Mattersburg
  • Jennifer Flechl
Freude bei der FSG im Burgenland | Foto: Sandra Koeune
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Ergebnis der AK-Wahl im Burgenland
FSG gewinnt mit 68,8 Prozent

Rund 81.200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Burgenland durften bis 23. April an der Arbeiterkammerwahl teilnehmen. 27.083 Stimmen wurden abgegeben. Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) hat die Arbeiterkammer-Wahl mit 68,8 Prozent klar für sich entschieden, dies wurde am 24. April verkündet. BURGENLAND. Die Urnen der Betriebswahlsprengel wurden von den Zweigwahlkommissionen (in den Bezirken) ausgezählt. Ein vorläufiges Wahlergebnis wurde am Mittwochnachmittag in der...

  • Burgenland
  • Sandra Koeune
Die Ortsgruppe des Pensionistenverbands Gerersdorf-Sulz-Rehgraben hielt ihre Generalversammlung ab. | Foto: PVÖ

Wiederwahl
Pensionistenverband Gerersdorf bestätigt seinen Obmann

In der Generalversammlung der Ortsgruppe des Pensionistenverbandes Gerersdorf-Sulz-Rehgraben ist Josef Tanczos in seiner Funktion als Vorsitzender bestätigt worden. Insgesamt zählt die Organisation über 40 Mitglieder. Als Ehrengäste waren LAbg. Wolfgang Sodl, Bgm. Roman Jandrisevits und die beiden Ortsvorsteher Mattias Hafner sowie Edmund Hafner gekommen. Diese diskutierten mit den anwesenden Mitgliedern über aktuelle politische Themen

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  • Güssing
  • Martin Wurglits
Roland Fürst, Klubobmann SPÖ-Landtagsklub Burgenland mit Doris Prohaska, SPÖ-Bildungssprecherin (v.l.) im Landtagsklub.  | Foto: Sandra Koeune
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Burgenland
SPÖ fordert von Bundespolitik Reformen im Bildungsbereich

Der SPÖ-Landtagsklub wird im morgigen Landtag ein Antrag zum Thema "Chancengleichheit bei der Bildung" einbringen. In diesem wird die Bundesregierung aufgefordert, die letzten Monate dazu zu verwenden, um die ‚europäische Garantie für Kinder‘ umzusetzen und 12 Maßnahmen nach dem Vorbild des Burgenlandes zu beschließen. BURGENLAND. Mit unzählige Maßnahmen im Bildungssystem zeige das Burgenland vor, wie Chancengleichheit hergestellt werden kann. „Eine gerechte Bildung beginnt in der Kinderkrippe...

  • Burgenland
  • Sandra Koeune
Landesrat Heinrich Dorner und Raumplanungsexperte Peter Zinggl vom Hauptreferat Landesplanung des Amtes der burgenländischen Landesregierung. | Foto: LMS
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Weitere Infokampagne
Vorerst keine Baulandmobilisierungsabgabe geplant

Das Land Burgenland werde vorerst keine Baulandmobilisierungsabgabe einheben, wie kürzlich bekannt gegeben wurde. Eine neue Kampagne soll die Bevölkerung über das Vorhaben informieren, danach sollen Bescheide ausgeschickt werden. BURGENLAND. „In den letzten Monaten wurden 187 Baulandmobilisierungsvereinbarungen abgeschlossen. Gemeinden können dadurch auf unbebaute Baugründe zugreifen und diese bauwilligen jungen Familien zur Verfügung stellen“, betonte Infrastrukturlandesrat Heinrich Dorner....

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  • Jessica Geyer
Die FPÖ Loipersdorf-Kitzladen begrüßte zahlreiche Gäste beim Gedenkschnapsen. | Foto: FPÖ Loipersdorf-Kitzladen
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Loipersdorf-Kitzladen
Erster Walter Bruckner-Gedenkschnapsen der FPÖ

Die FPÖ Loipersdorf-Kitzladen freute sich über zahlreiche Teilnehmer. LOPERSDORF-KITZLADEN. Am 6. April .2024 fand in Gedenken an den im November 2023 verstorbenen und weit über die Bezirks- und Landesgrenzen hinaus bekannten Gastronomen und Gründungsvater der FPÖ Loipersdorf-Kitzladen das "1. Walter Bruckner Gedenkschnapsen" im Gasthaus Artner in Loipersdorf/Kitzladen statt. "Sehr viele Loipersdorfer und Kitzladener, aber auch viele Freunde unserer benachbarten Ortsgruppen sind unserer...

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  • Michael Strini
Gemeindevorstand Gerald Freiberger, Vizebürgermeister Anton Klug, Andreas Kautz, Thomas Hampl, Thomas Niklos. | Foto: Gde. Unterfrauenhaid

Unterfrauenhaid
Personelle Änderungen im Gemeinderat durchgeführt

Nach dem Rücktritt eines Mitglieds der SPÖ gab es während der letzten Gemeinderatssitzung in Unterfrauenhaid personelle Änderungen. UNTERFRAUENHAID. Thomas Hampl legte sein Mandat als Gemeinderat nach fast 12 Jahren zurück. Als sein Nachfolger wurde Andreas Kautz von Bürgermeister Thomas Niklos angelobt. Da Thomas Hampl Mitglied und Obmann des Prüfungsausschusses war, entsandte die SPÖ nun Gemeinderat Thomas Lämmermayer in diesen Ausschuss. Der Ausschuss setzt sich aus zwei ÖVP-Gemeinderäten...

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  • Oberpullendorf
  • Jessica Geyer
Bgm. Georg Rosner lädt zu einem weiteren Bürgerbeteiligungsprojekt in Oberwart ein. | Foto: Stadtgemeinde Oberwart
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Stadtgemeinde Oberwart
Neues Projekt „Oberwart 2035 - ein Zukunftsbild“

„Oberwart 2035 - ein Zukunftsbild“ ist eine gute Gelegenheit für alle Oberwarterinnen und Oberwarter, ihre Ideen und Visionen für die Zukunft unserer Stadt einzubringen. OBERWART. Ziel des Projekts ist es, gemeinsam ein attraktives und generationenübergreifendes Lebensumfeld zu schaffen, das den Herausforderungen der kommenden Jahre gewachsen ist. Bei der Kick-Off Veranstaltung werden die Ziele des Projekts und die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten vorgestellt. Anschließend haben alle...

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  • Michael Strini

Politik aus Österreich

Die Arbeiterkammer-Wahl ist geschlagen und somit alle bestehenden Präsidenten und Wiens Präsidentin bestätigt. | Foto: MeinBezirk.at
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FSG behält die Mehrheit
AK-Wahl bestätigt amtierende Präsidenten

Die Arbeiterkammer-Wahl (AK) ist geschlagen. Das Ergebnis: Alle amtierenden Präsidenten und Wiens Präsidentin Renate Anderl wurden in ihren Ämtern bestätigt. Das geht aus dem am Freitag von der AK veröffentlichten Gesamtübersicht hervor. Die Mehrheit behalten die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG). ÖSTERREICH. Die FSG stellt also auch künftig im Burgenland, Kärnten, Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Wien die Mehrheit. In Tirol und Vorarlberg bleiben...

  • Lara Hocek
Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" begeistert Interessierte für Politik und gibt ihnen die Mittel für eine Karriere in die Hand. | Foto: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic
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Überparteilicher Lehrgang
Love Politics begeistert Menschen für Politik

Die gemeinnützige Initiative "Love Politics" will in Zeiten der Politikverdrossenheit die Demokratie stärken. Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Lehrgangs werden gelehrt, was es für eine eigene Karriere in der Politik braucht. Love Politics lud zum Pressegespräch mit den Gründungsmitgliedern Heinz Fischer, Karin Doppelbauer, Judith Pühringer, Sonja Jöchtl und Winfried Kneip. ÖSTERREICH. Zahlreiche Studien hätten gezeigt, dass der Zweifel am politischen System in der Bevölkerung wächst. "Wenn...

  • Magazin RegionalMedien Austria
In einem von WWF Österreich initiierten "offenen Brief" fordern rund 170 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Landeshauptleute dazu auf, die Blockade seitens der Bundesländer für die Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufzugeben.  | Foto: WWF/Sebastian_Frölich
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Ernährungssicherheit
Auch SPÖ-Länder blockieren Renaturierungsgesetz

Der Aufruf von rund 170 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern zu Beginn der Woche, die Bundesländer mögen ihre Blockadehaltung gegenüber der Zustimmung Österreichs zum EU-Renaturierungsgesetz aufgeben, wird wohl unbeachtet bleiben. Die ÖVP hat kürzlich bekräftigt, dass sie bei ihrer Ablehnung bleibt, wie Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner deutlich machten. Auf Anfrage der APA bestätigen nun auch die von der SPÖ regierten Bundesländer, dass sie bei ihrer...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Bundesministerin Edtstadler (l.) warnt anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus vor einem Anstieg des "linken Antisemitismus".  | Foto: BKA
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Auch in Österreich
Edtstadler warnt vor Anstieg von "linkem Antisemitismus"

Das Pendel bei Antisemitismus habe "von rechts nach links ausgeschlagen", sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz zur nationalen Strategie gegen Antisemitismus. Österreich stehe "klar" hinter Israel; die von der Hamas entführten Geiseln müssen freigelassen werden. Trotzdem brauche es mehr humanitäre Hilfe im Gaze-Streifen. ÖSTERREICH. Auf dem Unigelände einer US-Universität sind am Mittwoch propalästinensische und proisraelische Demonstrierende...

  • Magazin RegionalMedien Austria

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