Tulln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger informiert über die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive | Foto: Clemens Langstadlinger
Aktion 5

NÖ Landtag
ÖVP "Kinderbetreuungsoffensive als Turbo für Wirtschaft"

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

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  • Karin Zeiler
Dominic Hörlezeder und GRÜNEN-Chefin Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
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NÖ Landtag
GRÜNE wollen EVN verstaatlichen und Gemeindejobs aufwerten

DIE GRÜNEN NÖ werden in der kommenden Landtagssitzung – also am 27.4. – zwei Anträge einbringen. Einmal geht's um's Gehalt der Gemeindebediensteten, das erhöht werden soll, einmal darum, dass sich die Politik "Gestaltungsräume" zurückholen muss. Konkret soll das Land NÖ Aktien der EVN zurückkaufen und diese zu einer GmbH machen. NÖ. Am Donnerstag werden die Abgeordneten zum NÖ Landtag um 13 Uhr mit ihrer Sitzung beginnen. Von den GRÜNEN unter Helga Krismer werden zwei Anträge eingebracht.  Der...

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  • Karin Zeiler
NEOS-Landessprecherin Indra Collini lud zur Plenarvorschau in das NÖ Landhaus. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS vermuten Qualitätsverlust bei neuem Kindergartengesetz

NEOS drängen im Landtag auf Kinderbetreuungsoffensive; Collini: „Es ist Zeit, Wahlkampfversprechen auch umzusetzen.“ NÖ. Der Check-in in das Flugzeug nach Ibiza sei holprig verlauten, der Blick auf die Aktuelle Stunde – vor allem welche Themen es auf die Tagesordnung schaffen, chaotisch. Mit dieser Einleitung startet NEOS-Chefin Indra Collini in die Plenarvorschau. Am 27.4. findet die 2. Landtagssitzung statt. "Und sie umfasst heiße vier Geschäftsstücke", so Collini, die klare Worte findet:...

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  • Karin Zeiler
Wolfgang Zwander, Sven Hergovich und Doris Hahn in Tulln. | Foto: Christian Nowotny
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SPÖ Niederösterreich
Sven Hergovich Tour machte Halt in Tulln

Der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, Sven Hergovich, tourt in den kommenden Wochen durch die Bezirke Niederösterreichs. Die Tour machte Halt in Tulln und 150 Mitglieder und Funktionärinnen und Funktionäre waren dabei.  Es wurde über die Themen  ,5 plus 1‘-Verbesserungen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher diskutiert. Das Sven Hergovich-Versprechen, die personelle Neuaufstellung der SPÖ NÖ oder die schwarz-blaue Regierung in Niederösterreich standen auch im Mittelpunkt der...

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  • Christian Nowotny
Ehemaliger Vizebürgermeister Harald Germann wurde zum Bürgermeister gewählt. | Foto: Marktgemeinde Muckendorf-Wipfing

Bürgermeisterwahl
Germann folgt in Muckendorf-Wipfing auf Grüssinger

Ehemaliger Bürgermeister Hermann Grüssinger aus Muckendorf-Wipfing legte sein Amt nieder. Vizebürgermeister Harald Germann wurde demnach zum Bürgermeister gewählt. MUCKENDORF-WIPFING. Nachdem der ehemalige Bürgermeister Hermann Grüssinger aus Muckendorf-Wipfing sein Amt niedergelegt hat, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung ein Nachfolger bestimmt. Harald Germann, ehemaliger Vizebürgermeister wurde mit 13 von 17 abgegebenen Stimmen zum Bürgermeister gewählt. "Es ist am naheliegendsten, dass...

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  • Victoria Edlinger
Landtagssitzung am 27. April, ab 13 Uhr. | Foto: meinbezirk.at
Video 7

NÖ Landtag
Entlastung, Teilzeit und Bekenntnis zu S1, S8 & S34

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

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  • Karin Zeiler
Landtagspräsident Karl Wilfing und LAbg. Christoph Kaufmann. | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

Bezirk Tulln
Christoph Kaufmann wurde zum Ausschuss-Obmann gewählt

TULLN/KLOSTERNEUBURG. Diese Woche konstituierten sich die Ausschüsse des Landtags von Niederösterreich. Dabei wurde LAbg. Christoph Kaufmann einstimmig zum Obmann des Wirtschaft- und Finanz-Ausschusses gewählt. Landtagspräsident Karl Wilfing (l.) gratulierte zur Wahl und freut sich auf die Zusammenarbeit.

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Bundesrat Andreas Spanring, Klubobmann Reinhard Teufel und Landtagsabgeordneter Andreas Bors. | Foto: FPÖ Tulln
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FPÖ Tulln
FPÖ Klubobmann Teufel bei Bezirksvorstandssitzung in Tulln

Klubobmann Reinhard Teufel präsentiert Arbeitsübereinkommen im Tullner FPÖ-Vorstand! TULLN. Am Montag den 17. April durfte FPÖ-Bezirksobmann LAbg. Andreas Bors den freiheitlichen Klubobmann LAbg. Reinhard Teufel bei der FPÖ-Bezirksvorstandssitzung in Tulln begrüßen. Der neue Klubchef nutzte die Möglichkeit um das Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ „Niederösterreich weiterbringen“ zu präsentieren und zu besprechen. „Dieses Arbeitsübereinkommen spricht unseren freiheitlichen Wählern aus...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
SPÖ Clubobmann Hannes Weninger, Niederösterreich SPÖ-Vertreter Christian Fischer, SPÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl, Bundesrätin Doris Hahn und NÖ SPÖ-Vertreter Andreas Babler. | Foto: SPÖ NÖ

Bezirk Tulln
Doris Hahn ist Bundesrätin und neue 2. Vizepräsidentin

BEZIRK. Bei der Bundesratssitzung am 14. April wurden die Königstettnerin Doris Hahn (2.v.r.) mit den niederösterreichischen SPÖ-Vertretern Andreas Babler (r.) und Christian Fischer (2.v.l.) als Bundesräte angelobt. Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn einstimmig als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. SPÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl (m.) und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger (l.) stellten sich als erste Gratulanten im Parlament ein und freuen sich auf eine enge Zusammenarbeit. „Ich...

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  • Birgit Schmatz

Bezirk Tulln
Wohn- und Heizkostenzuschuss für 31.000 Haushalte im Bezirk

Wenige Wochen nach der Landtagswahl wurde die dritte Entlastungsmaßnahme auf den Weg gebracht. BEZIRK. „Insgesamt werden für den neuen NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss landesweit 85 Millionen Euro in die Hand genommen, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim Wohnen und Heizen zu unterstützen. In unserem Bezirk Tulln werden rund 31.000 Haushalte von der Maßnahme profitieren. Eine Hilfe mit Hausverstand – denn es ist egal, wie jemand seine Wohnung oder sein Haus heizt. Durch das...

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  • Birgit Schmatz
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Sitzenberg-Reidling
Der Gemeinderat tagte in Sitzenberg-Reidling

Beschlüsse u. a. zu Kindergarten, Volksschule, Gemeindeamt: Neubau, Umbau und Übersiedlung; aber auch Finanziellem SITZENBERG-REIDLING. Nachdem bei der fünfstündigen Gemeinderatssitzung erst das letzte Sitzungsprotokoll genehmigt worden (Tagesordungspunkt 1) und der Rechnungsabschluss 2022 mit Erträgen von 7.036.803,11 Euro, Aufwendungen von 5.961.269,07 Euro und einer Gesamtsumme der liquiden Mittel von 4.553.667,25 Euro abgesegnet worden war (Tagesordungspunkt 2), konnte es an die Verteilung...

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  • Birgit Schmatz
5

Bezirk Tulln
ÖVP-FPÖ-Arbeitsübereinkommen: "Es ist eine Vernunftehe“

BEZIRK. "Wir reden hier nicht von einer Koalition, sondern von einem Arbeitsübereinkommen", halten die beiden ÖVP-Landtagsabgeordneten Bernhard Heinreichsberger und Christoph Kaufmann gleich zu Beginn des Pressegesprächs fest. Die künftige Zusammenarbeit mit der FPÖ sei keine Liebesbeziehung, sondern eine Vernunftehe. "Wahlfreiheit ist wichtig" Nach 118 ausgearbeiteten Seiten seien die Verhandlungen mit der SPÖ gescheitert, da deren Forderungen von sieben Milliarden Euro zu hoch gewesen wären....

  • Tulln
  • Birgit Schmatz
Foto: SPÖ Landtagsklub NÖ

Hahn: "Auch auf Social Media muss man bei der Wahrheit bleiben!"

Statement von SPÖ-Tulln-Bezirksvorsitzende Bundesrätin Doris Hahn: Hahn: „Auch auf Social Media muss man bei der Wahrheit bleiben!“ „Landtagsabgeordneter Bernhard Heinreichsberger streut den Wählerinnen und Wählern Sand in die Augen!“ zeigt sich SPÖ-Tulln-Bezirksvorsitzende Bundesrätin Doris Hahn empört. Auf Social Media wettert Heinreichsberger in kurzen Sätzen mit Halbwahrheiten gegen die Sozialdemokratie. „Die ÖVP versuchte die SPÖ zum Sündenbock zu machen, obwohl sie sich aus freien Stücken...

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  • Birgit Schmatz
Stefan Heinrich wurde als neuer Gemeinderat in St.Andrä-Wördern angelobt. | Foto: Otto Sibera
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Politik
Stefan Heinrich ist neuer Gemeinderat in St. Andrä-Wördern

ST.ANDRÄ-WÖRDERN (PA). In der jüngsten Gemeinderats-Sitzung hat Bürgermeister Maximilian Titz, Stefan Heinrich (35 Jahre) aus Wördern als neues Mitglied und EU-Gemeinderat angelobt. Der Wechsel im Team der ÖVP-StAW war notwendig geworden, nachdem Sabine Sailer-Rockstroh auf eigenen Wunsch als Gemeinderätin ausgeschieden ist. Stefan Heinrich zählt zur jungen Riege der VP-Gemeindevertreter, obwohl er schon lange in der JVP aktiv und bis vor wenigen Jahren deren engagierter Obmann gewesen war. Im...

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  • Victoria Edlinger
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Weltfrauentag
Die Gleichberechtigung der Frau ist am 08. März Thema

Am 08.03. ist Weltfrauentag, doch wie steht es im Jahr 2023 um die Frau in unserer Gesellschaft? BEZIRK TULLN. "Gerade am Frauentag wird sichtbar, dass die Bundesregierung die Frauen im Stich lässt. Damit es Frauen wieder besser geht, braucht es volle Transparenz bei Löhnen und Vermögen sowie Steuergerechtigkeit, ein Arbeitspaket (etwa 4-Tage-Woche), eine Gesundheitspolitik, die Frauen in den Fokus rückt und eine Verstärkung der Maßnahmen gegen Gewalt. Auch wird die Teuerung immer mehr zum...

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  • Victoria Edlinger
Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
6:51

Landtagswahl
Die Wahl ist geschlagen, so hat der Bezirk Tulln gewählt

Heute finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt. Wir haben die Ergebnisse aus dem Bezirk Tulln. BEZIRK TULLN/KLOSTERNEUBURG. Lange haben unsere Politiker auf diesen Tag gewartet. Nicht nur die NÖ-Spitzenkandidaten waren in den letzten Wochen viel in Niederösterreich unterwegs, auch die Wahlkreiskandidaten waren aktiv - die Stimmung positiv.  Die bereits ausgezählten Stimmen aus dem Bezirk Tulln: Wichtiger Hinweis: Bei dieser Grafik handelt es sich um bereits ausgezählte Stimmen. Es...

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  • Victoria Edlinger
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Wahl23
Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl!

Heute entscheiden die Niederösterreicher wie es in Niederösterreich politisch weitergeht: Die Landtagswahlen sind voll im Gange. Hier findet ihr in Kurzform alle wichtigen Infos. Wir begleiten euch durch den Wahlsonntag. 20:24 Uhr Die Schlacht ist geschlagen. Wir danken allen Lesern und Zusehern. Morgen gibt's von unseren Lokalredakteuren Infos zu den einzelnen Bezirken. Euer BezirksBlätter-Team. 20:00 Uhr Die Grünen erreichten vier Mandate und werden daher wieder von Silvia Moser im Landtag...

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Foto: Daniela Matejschek
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Landtagswahlen 2023
Ein Tag im Landhaus (Bildergalerie)

Die Landtagswahlen Niederösterreich 2023: Wir sind mit unserem Team live vor Ort. ST. PÖLTEN / NÖ. Wie sieht so ein Tag im Landhaus aus? Klickt euch durch unsere Bildergalerie. Liveticker: Alle aktuellen Infos zur Niederösterreich Wahl! Erste Hochrechnung ist da

  • St. Pölten
  • Tanja Handlfinger
Oliver Stamm, Eva Hagl-Lechner, Susanne Brucha, Birgit Sibral und Erhard Mann | Foto: ÖVP BGS Tulln

Bezirk Tulln
Für Blau-Gelb statt Blau-Rot im Wahlkampf der TVP

Neben der Volkspartei Bezirk Tulln weitere Personen als Unterstützerinnen und Unterstützer TULLN (PA). „Es wird Tag für Tag deutlicher, was Blau-Rot vorhaben: Sie wollen unser Land umfärben, sie wollen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner weghaben. Landbauer-Schnabl wollen Blau-Rot statt Blau-Gelb, dafür sind ihnen alle Mittel Recht. Für uns als Volkspartei im Bezirk Tulln ist es deshalb das oberste Wahlziel, alles dafür zu tun, dass unsere Landeshauptfrau ihren erfolgreichen Kurs des...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Landtagsabgeordneter Gottfried Waldhäusl (3. v. re.) kochte im Café Olivani in Fels am Wagram. Andreas Bors, Spitzenkandidat im Bezirk Tulln (rechts außen) war mit von der Partie. | Foto: Victoria Edlinger
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Bezirk Tulln
Wahlkampf einmal anders: Waldhäusel kocht und Kegelabend

BEZIRK. Unter dem Motto, Wahlkampf einmal anders, lud die FPÖ ins Café Olivanin in Fels am Wagram ein. Landtagsabgeordneter Gottfried Waldhäusl kochte hier vor Ort für seine Gäste und machte mit seiner Rede auf die derzeitigen Missstände im Land aufmerksam. Buchinger gibt Wahlempfehlung für Bors ab Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Bundesrat Ludwig Buchinger ruft beim stimmungsvollen Kegelabend zur Wahl für FPÖ-Bezirksspitzenkandidat Andreas Bors auf. „Andreas Bors ist die beste Wahl für...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
Video 5

Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (2.v.l.) mit dem Team der NÖ Pflegehotline: Gerhard Wiedra, Ines Frank, Pflegehotline-Leiter Gerhard Heilig,  Alexandra Grandl und  Beate Hofmacher | Foto: NLK Filzwieser
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Kompetente Beratung in NÖ
6.634 Anfragen bei der NÖ Pflegehotline

6.634 Anfragen bei der NÖ Pflegehotline LR Teschl-Hofmeister: Pflegebedürftige und deren Angehörige werden bei der NÖ Pflegehotline kostenlos und kompetent beraten NÖ. Die NÖ Pflegehotline ist eine Informations- und Beratungsstelle des Landes Niederösterreich und bietet kostenlos eine umfassende und kompetente Beratung für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige an. „Die NÖ-Pflegehotline berät zu Fragen zum Pflegegeld, zu den unterschiedlichen Betreuungs- und Pflegeangeboten in den...

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