Bürgermeister als Geheimniskrämer – Demokratie auf den Gemeindehomepages

ST. PÖLTEN ZENTRALRAUM (wp). Demokratie und Mitsprache für die Bürger ist in Zeiten wie diesen ein heiß diskutiertes Thema. Um mitreden zu können, bedarf es aber der Information und des Zugangs dazu. Die Homepages der Gemeinden sind dafür gute Plattformen – vorausgesetzt, sie werden von der Gemeinde-/Stadtführung dafür genutzt. Erschreckend schlecht ist es im Bezirk um die genehmigten Gemeinderatsprotokolle bestellt. Im Zentralraum um St. Pölten können damit nur Karlstetten und Michelbach, und das mustergültig mit Angabe des Abstimmungsverhältnisses der Parteien, aufwarten. In St. Pölten werden zumindest die Beschlüsse, aber nicht die Gemeinderatsprotokolle veröffentlicht. Beispielgebend für zeitgemäßes Handling ist in Niederösterreich Tulln: Hier werden sogar akustische Mitschnitte veröffentlicht.
Sehr positiv ist, dass die St. Pöltner Stadtpolitiker alle ihre Telefonnummern auf der Stadthomepage bekanntgeben, und somit für die Anliegen der Bürger persönlich erreichbar sind. Aber auch die Mandatare aus Gerersdorf, Karlstetten, Michelbach und Neidling scheuen den Bürgerkontakt am Telefon nicht. Was sogar in der Bezirkshauptstadt geht, ist in Böheimkirchen, Pyhra und Wilhelmsburg nicht möglich. Als die beiden einzigen Kommunen im Zentralraum um St. Pölten führen die Landeshauptstadt und Wilhelmsburg die Termine der Gemeinderatssitzungen im voraus an.

KOMMENTAR:
Offenheit führt zu Diskussion – gut so!

"Viel Wissen macht Kopfweh" dürften sich einige Kommunalpolitiker denken, die ihren Bürgern auf ihrer Gemeinde-Homepage Information über Vorgänge und Abstimmungsverhalten im Gemeinderat vorenthalten. Dass dies nicht sein muss, beweisen Karlstetten und Michelbach (!). Sie erteilen penibel Auskunft, worüber sich die gewählten Mandatare den Kopf zerbrechen. Einladungen zu Gemeinderatssitzungen finden sich nur auf zwei Websiten im Zentralraum St. Pölten. Löblich ist, dass viele Mandatare ihre Telefonnummern nicht verheimlichen. Erstaunt hat beim Bezirksblätter-Test die diesbezügliche Offenheit der St. Pöltner Gemeindevertreter. Natürlich: Wer Offenheit und Transparenz lebt, muss damit rechnen, dass auch mehr diskutiert wird. Wem das zu mühsam ist oder wer Angst davor hat, der sollte allerdings keine demokratisch gewählte, öffentliche Funktion übernehmen.

Kontakt: wpelz@bezirksblaetter.com // Tel.: 0664 80 666 5638

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