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HENNDORF. "Du bist die Zukufnt" ist der Titel, unter dem die SPÖ die Jugend ansprechen will. Die Auftaktveranstaltung gab es am Donnerstag in Henndorf. Hauptanliegen der Jugendlichen war die Berufswahl. Sie wünschen sich mehr Informationen und Unterstützung.
Flachgau, spö, Berufswahl, Sag’s David, Du bist die Zukunft
Ortsparteivorsitzender Edi Jost gab beim traditionellen Neujahrsempfang ein ehrgeiziges Ziel bekannt
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OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die...
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Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften
Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie.
WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich.
Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden...
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Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben
OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind.
Das Paket...
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OÖVP: Sicherheitsdienste könnten die Kontrolle übernehmen
Laut OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer fehlt es an Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht bei Hunden. Kontrolle durch Ordnungswachen sei möglich.
OBERÖSTERREICH (das). Thomas Stelzer, Klubobmann der OÖVP, findet die Überwachung der Leinen- und Maulkorbpflicht in Oberösterreich unzureichend. Daher denken wir darüber nach, diese Kompetenz an die Ordnungswachen...
ÖVP, spö, Hunde, Hundebesitzer, Maulkorb, Ordnungshüter
Kräuter: Großgrundbesitzer kassieren Millionen bei Umwidmungen
Mehr als 2,7 Milliarden Euro werden jährlich durch Umwidmungen lukriert. Etwaige Steuern fallen dabei aber keine an.
WIEN (kast). Während die Gemeinden unter der Ausgaben- wie Aufgabenlast stöhnen, kassieren Großgrundbesitzer bei Umwidmungen Millionen, so SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. Er und seine Partei sehen daher einen dringenden...
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Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung
An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen.
OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach...
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ÖVP will schärfere Regeln für bestimmte Hunderassen
OÖ (red). Geht es nach OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, soll das oö. Hundehaltegesetz verschärft werden. Immer wieder werden Kinder Opfer von Hundeattacken. Da brauchen wir mehr Schutz, kritisiert Stelzer. Überlegt wird dabei, ob strengere Regelungen für bestimmte Hunderassen von vornherein vorgeschrieben werden sollen von Hunderassen, die eben von vornherein schon als...
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Die SPÖ-Frauen touren derzeit durch das Land, um mehr Damen für die Politik zu begeistern. Frauen haben eine andere Sichtweise und ermöglichen dadurch ganz andere Diskussionsbasen, sagen sie. Aber die zukünftigen Gemeinderätinnen sollen sich nicht nur mit Frauenthemen befassen, finden die bereits aktiven SPÖ-Frauen. Aber gerade Raumordnung und Verkehr wären eigentlich aufgelegte Frauenthemen. Meistens hätte ja der Mann das...
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Halbzeit in der SPÖ-Amtsperiode: Flachgauer Mandatare sind zufrieden, aber nicht wunschlos glücklich.
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OÖ (red). Kürzlich wurde von Mitgliedern des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes der Junge Wirtschaftsverband Oberösterreich gegründet. Wir wollen als Alternative jenen jungen Selbstständigen aus der Wirtschaft ein Forum bieten, die sich mit der schwarzen WKO-Spitze nicht identifizieren können, so Koordinator Thomas Wiener.
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Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen
Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen.
BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz?
Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst...
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Landeshauptmann Pühringer lässt seinen Abschied aus der Politik offen
Im Gegensatz zu seinem Stellvertreter, dem oö. SPÖ-Chef Josef Ackerl, will sich Pühringer auf keinen Termin für den Abtritt von der politischen Bühne festlegen.
BezirksRundschau: Das Auf und Ab auf den Finanzmärkten sorgt für Unsicherheit. Manche Betriebe überlegen trotz guter Auftragslage, Investitionen zu verschieben.
Josef Pühringer: Bei meinen...
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SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern
Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde.
BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? ...
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