Salzburg-Stadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am heutigen Sonntag, 10. März 2024, sind in der Stadt Salzburg insgesamt 112.733 Personen wahlberechtigt | Foto: Symbolfoto: Neumayr
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Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen
Infos zum Wahltag in der Stadt Salzburg:

Heute Sonntag, 10. März 2024, wird in der Stadt Salzburg gewählt. Insgesamt treten acht Parteien an.  SALZBURG. Für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am heutigen Sonntag, 10. März 2024, sind in der Stadt Salzburg insgesamt 112.733 Personen wahlberechtigt. Für diese Wahl wurden in der Stadt Salzburg 13.741 Wahlkarten ausgegeben. Wie das Wahlservice der Stadt mitteilt, ist die Zahl der ausgestellten Wahlkarten ständig gestiegen: im Jahr 2014 haben 8.081 Wahlberechtigte eine beantragt. Fünf...

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Bürgermeister und Gemeinderatswahl 2024. Wahlsonntag in der Landeshauptstadt Salzburg. Von 07:00 bis 16:00 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. | Foto: Symbolfoto / pixabay

Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen
Öffnungszeiten und Adressen der Wahllokale

Die Wahllokale in der Landeshauptstadt Salzburg haben heute, am Wahlsonntag, den 10. März,  ab 07:00 Uhr bis um 16:00 Uhr geöffnet.  112.733 Salzburgerinnen und Salzburger sowie EU-Bürger sind wahlberechtigt. SALZBURG. Pünktlich zum Morgenkaffee liefern die RegionalMedien Salzburg die Öffnungszeiten und Adressen der Sprengel-Wahllokale der Landeshauptstadt.  Alle Personen, die über eine österreichische oder EU-Staatsbürgerschaft verfügen, zum Stichtag 21. Dezember mit Hauptwohnsitz in einer...

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Wählen gehen, Wahl, Wahllokal (Symbolfoto). | Foto: RegionalMedien Salzburg / pjw
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Salzburg wählt – Kommunalwahlen
119 Orte wählen Bürgermeister und Gemeindevertretungen

439.785 Personen sind am Sonntag, 10. März 2024, aufgerufen, ihre Stimmen bei den Salzburger Bürgermeister- und Gemeindevertretungs- beziehungsweise Gemeinderatswahlen abzugeben. 119 Ortschefs oder Bürgermeisterinnen werden dabei im gesamten Bundesland Salzburg neu gewählt; darüber hinaus wird am Wahlsonntag über die Zusammensetzung der zukünftigen Gemeindevertretungen entschieden. SALZBURG. Insgesamt rittern an diesem Wahlsonntag, 10. März 2024, 47 Frauen und 223 Männer um das Amt des...

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Morgen, am Sonntag, den 10. März wird es spannend im Schloss Mirabell. | Foto: Neumayr
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Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen
Übersicht über die Wahlkampfthemen

Mit den morgigen Gemeinderats-und Bürgermeisterwahlen geht der Wahlkampf in der Stadt Salzburg ins Finale. Vor allem die Themenbereiche Verkehr, Wohnen und Tourismus & Welterbe waren in den letzten Monaten im Zentrum des Wahlkampfes. In diesem Beitrag gibt es einen Ausblick auf die Positionen der Kandidaten zu diesen Themen. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir haben die ...

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ARGE Tauben Obmann Hans Lutsch fordert gemeinsam mit einer Vielzahl von Unterstützerinnen und Unterstützern mehr Tierschutz für Salzburg. | Foto: Philip Steiner
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Forderung nach mehr Tierschutz
Tierschützer wenden sich an die Stadtparteien

In einem offenen Brief haben sich nun einige ehrenamtliche Tierschützer und Organisationen an die politischen Parteien in der Stadt Salzburg gewandt. Verfasst wurde das Schreiben von Hans Lutsch von der ARGE Tauben. Gefordert wird darin eine Erhöhung des Tierschutzbudgets für das Land Salzburg und mehr Maßnahmen in Stadt und Land. SALZBURG. Dem Schreiben zufolge fehlen in der Stadt sowohl die Infrastruktur und das Geld für ordentlichen Tierschutz. Das es hier an allen Ecken und Enden mangelt,...

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In der gestern von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf einberufenen außerordentlichen Präsidialkonferenz wurde unter Anwesenheit des Leiters des Salzburger Verfassungsdienstes, Paul Sieberer, das Thema Datenschutz im parlamentarischen Betrieb, vor allem im Zusammenhang mit dem aktuellen EuGH Erkenntnis zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), diskutiert. (5. März 2024) | Foto: Land Salzburg/Neumayr
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Schutz der Persönlichkeitsrechte sichergestellt
Landtagsparteien einigen sich auf Schutz persönlicher Daten

In einer außerordentlichen Präsidialkonferenz, die von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf einberufen wurde, wurde am gestrigen Dienstag, den 5. März, im Salzburger Landtag der Datenschutz parlamentarisch diskutiert und die Landtagsparteien einigten sich hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise. SALZBURG. Da die europarechtliche Datenschutzgrundverordnung seit dem 16. Jänner 2024 auch auf Parlamente beziehungsweise auf deren Veröffentlichungen anzuwenden ist und der Salzburger Landtag in...

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Das sind die Ideen der Kandidaten, um Tourismus und Weltkulturerbe unter einen Hut zu bringen. | Foto: Symbolbild: Silvia Joerg
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
Tourismus: eine Frage der Balance

Der Stadttourismus hat 2023 wieder fast das Vorpandemie-Niveau erreicht. Diese Entwicklung stimmt die Branche positiv. Doch viele befürchten, dass sich Salzburg in Richtung Massentourismus entwickelt und auch die Vereinbarkeit mit dem Weltkulturerbe ist dabei ein Kernthema. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Wie kann die richtige Balance...

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Bis Dienstag, 5. März 2024, wurden rund 12.000 Stück an Wahlkarten in der Stadt Salzburg ausgegeben.  | Foto: Symbolfoto: Stadt Salzburg/Rocio Escabosa
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Wahl Salzburg 2024
Bereits 12.000 Wahlkarten in Stadt Salzburg ausgegeben

Das Wahlservice in der Stadt Salzburg rechnet mit bis zu 14.000 Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März 2024. SALZBURG. Am 16. Februar 2024 begann die Stadt Salzburg mit der Ausgabe von Wahlkarten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März 2024. Bis Dienstag, 5. März 2024, wurden rund 12.000 Stück ausgegeben. Am Donnerstag endet die Möglichkeit, sich eine Wahlkarte zu besorgen. Wahlservice rechnet mit bis zu 14.000 Wahlkarten Im Schloss Mirabell, Eingang...

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Die Wahlkarte kann am Wahltag auch in einem geöffneten Wahllokal der eigenen Gemeinde über einen Boten abgegeben werden. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com
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Frist für Wahlkarten-Anträge endet bald
Noch bis 7. März die Wahlkarte beantragen

Noch bis zum 7. März besteht die Möglichkeit eine Wahlkarte in der Heimatgemeinde zu beantragen. Um gezählt zu werden, muss die Briefwahlstimme bis zum Schließen des letzten Wahllokals der eigenen Gemeinde bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde eingetroffen, oder in einem der Wahllokale der Gemeinde abgegeben worden sein. SALZBURG. All diejenigen, die ihre Stimme am Wahltag nicht persönlich im Wahllokal der eignen Gemeinde abgeben können oder wollen, können noch bis zum 7. März eine Wahlkarte...

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Jungwählerin schreitet zur Wahlurne.  | Foto: (Archivfoto) Franz Neumayer
Aktion 4

Salzburger Gemeinderatswahl 2024
Öffnungszeiten der Wahllokale in der Landeshauptstadt

Die Wahllokale in der Landeshauptstadt Salzburg haben am 10. März  von 07:00 Uhr bis um 16:00 Uhr geöffnet.  112.733 Salzburgerinnen und Salzburger sowie EU-Bürger sind wahlberechtigt.  SALZBURG. Alle Personen, die über eine österreichische oder EU-Staatsbürgerschaft verfügen, zum Stichtag 21. Dezember mit Hauptwohnsitz in einer Gemeinde im Bundesland Salzburg leben und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, können am 10. März ihre Stimme zur Gemeinde- und Bürgermeisterwahl abgeben. Bei...

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Nach der Beantwortung des AK-Fragenkatalogs sieht Arbeiterkammer Präsident Peter Eder das S-Link Projekt zunehmend kritisch. | Foto: Philip Steiner
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Arbeiterkammer Salzburg
Keine Empfehlung für S-Link Projekt

Die Salzburger Arbeiterkammer zeigt sich vom S-Link Projekt nach wie vor nicht überzeugt. Laut Präsident Peter Eder und Verkehrsexperten Christian Laireiter hatte man daher einen detaillierten Fragenkatalog an die Landespolitik übermittelt. Dieser wurde nun beantwortet, aus Sicht der AK mit einem unzufriedenstellendem Ergebnis. Dass die Arbeiterkammer ihre Kritik gerade jetzt, eineinhalb Wochen vor der Wahl, äußert, ist laut Eder der späten Beantwortung durch das Land geschuldet. SALZBURG....

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Der Wohnbau gehört zu den zentralen Wahlkampfthema in der Stadt Salzburg. Wir fragen, die Spitzenkandidaten wie sie den Wohnbau in Salzburg voranbringen wollen. | Foto: Symolbild: Neumayr
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
So wollen die Kandidaten mehr Wohnraum schaffen

SALZBURG. Der Wohnbau ist in Salzburg ein zentrales Wahlkampfthema. Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Die finanzielle Belastung ist für viele Bürger stark spürbar. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihr konkreter Lösungsvorschlag, um den hohen...

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N. Michael Kretz (im Bild) übernimmt ab 1. März die Funktionen des Büroleiters und Pressesprechers im Landesregierungsbüro von Landesrat Josef Schwaiger. | Foto: Privat
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Ab 1. März 2024
Michael Kretz leitet das Büro von Landesrat Schwaiger

Michael Kretz – langjähriger Geschäftsführer der RegionalMedien Salzburg – übernimmt ab dem 1. März die Funktionen des Büroleiters und Pressesprechers im Büro von Landesrat Josef Schwaiger. SALZBURG. Der langjährige Geschäftsführer der RegionalMedien Salzburg, N. Michael Kretz, übernimmt ab 1. März die Funktionen des Büroleiters und Pressesprechers im Landesregierungsbüro von Landesrat Josef Schwaiger. Kretz: "Bin dankbar und stolz""Ich bin dankbar und stolz, was wir gemeinsam in den letzten 13...

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Vizebürgermeisterin von Oberndorf, Carola Schößwender | Foto: Manuel Horn / Salzburger Volkspartei
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„Stadtarchiv“ in Oberndorf
Das Ringen um das Stadtarchiv

Seit fast nun einem Jahr wird über die Auslagerung des Stadtarchivs nach Salzburg-Stadt debattiert. Historische Dokumente sollen vom Landesverband der Salzburger Volkskultur professionell archiviert werden. Die ÖVP Oberndorf  ist jedoch dagegen.  OBERNDORF. Peter Wimmer, der ÖVP-Gemeindevertreter gründete einen Verein, um die Fortführung des Stadtarchivs zu bewahren.  „ Mit diesem Verein und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern kann das Archiv mit seinen wertvollen Dokumenten weitergeführt...

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Im heutigen Kommentar von Redakteur Philip Steiner geht es darum, dass es beim Thema Verkehr in der Stadt Salzburg einen konstruktiven Dialog braucht. | Foto: RegionalMedien Salzburg

Kommentar zum Thema Verkehr
Die Verkehrspolitik verlangt Dialog

Salzburg, auch bekannt als die Stauhauptstadt Österreichs, hat ein Verkehrsproblem. Soweit sind sich alle acht wahlwerbenden Parteien einig. Doch bei der Frage, wie sich diese Problematik lösen lässt, unterscheiden sich die Ansätze. SALZBURG. Grundsätzlich plädieren alle Spitzenkandidaten für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Doch bei einzelnen Projekten, wie zum Beispiel dem S-Link, scheiden sich die Geister. Abgesehen von einzelnen Konzepten und Strategien ist jedoch eines klar: Die...

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Am 10. März finden in Salzburg die Gemeinderatswahlen statt. Wir befragen die Spitzenkandidaten in der Stadt Salzburg zu zentralen Themen der Stadtpolitik. Dieses mal geht es um den Verkehr. | Foto: Franz Neumayr
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
So wollen die Kandidaten den Verkehr ins Rollen bringen

Der Verkehr ist in Salzburg zentrales Thema im Wahlkampf. Die Landeshauptstadt befindet sich jedes Jahr aufs Neue im Rennen um die Stauhauptstadt Österreichs. Für viele Bürger stellt das Verkehrsaufkommen eine alltägliche Belastung dar. SALZBURG. Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg an. Mit Ausnahme der "MFG" stellen sie alle den Bürgermeisteranspruch. Wir wollen von den Spitzenkandidaten wissen: Was ist Ihre Strategie, um den öffentlichen Verkehr in der Stadt...

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Armin Mühlböck, Senior Scientist, Politikwissenschaft. | Foto: Regionalmedien
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Wahl Salzburg
Politikexperte Armin Mühlböck: "KPÖ und FPÖ profitieren"

Am 10. März wird in Salzburgs Gemeinden gewählt. Politikwissenschaftler Armin Mühlböck im Interview. Interview von Thomas Fuchs SALZBURG. Herr Mühlböck, in der Stadt Salzburg war die KPÖ immer eine Kleinpartei, jetzt könnte Kay-Michael Dankl sogar in die Stichwahl kommen. MÜHLBÖCK: Seit der Landtagswahl 2023 ist die KPÖ die zweitstärkste Kraft in der Stadt, nur 2.000 Stimmen hinter der ÖVP, das gab es noch nie. Kay-Michael Dankl wird ein gewichtiges Wort mitreden, in welchem Ausmaß werden wir...

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Paul Dürnberger ist der Bürgermeisterkandidat der FPÖ in der Stadt Salzburg. Er fordert eine stärkere Sicherheitspolitik und eine Deutschpflicht für den sozialen Wohnraum. | Foto: FPÖ Salzburg
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Gemeinderatswahlen Salzburg 2024
FPÖ will mehr Sicherheit durch Stadtwachen

Für die FPÖ tritt in der Stadt Salzburg Paul Dürnberger ein. Er will sich vor allem für die Themen Sicherheit, Wohnbau, Verkehr und auch für mehr Bürgernähe einsetzen. SALZBURG. Zentrale Forderungen des jungen FPÖ-Politikers sind vor allem eine Stadtwache für Salzburg und eine Deutschpflicht für den sozialen Wohnraum. Weiters fordert Dürnberger, dass politische Entscheidungen wieder mehr mit den Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden. WohnenDie Wohnungsknappheit und die damit verbundenen...

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1:15

„Lebensraum statt Touri-Albtraum“
NEOS wollen die Stadt wieder für Salzburgerinnen und Salzburger attraktiveren.

„Lebensraum statt Touri-Albtraum“ - Das ist eine der Hauptforderung der NEOS im jetzigen Gemeinderatswahlkampf. Immer mehr Salzburgerinnen und Salzburger meiden zu Tourismushochzeiten den Stadtkern oder ziehen sogar ganz aus der Stadt weg. Die Stadt darf aber keine Freiluftbühne nur für Touristen sein, sondern muss auch eine Wohlfühloase für uns Salzburger sein, fordern die NEOS. SALZBURG. Schaut man sich die Bevölkerungsentwicklung der fünf größten Städte Österreichs an, dann sticht eines ins...

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Foto: Land Salzburg/Grafik
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Gemeinderatswahl 2024
8.252 Salzburger kämpfen um 2.164 Sitze

Am 10. März 2024 kommt die Auflösung der Gewinner und Gewinnerinnen, aber bis dahin fiebern alle mit. Insgesamt 395 Listen kandidieren und 270 wollen Bürgermeister oder Bürgermeisterin werden.  SALZBURG. Am 12. Februar veröffentlichten die 119 Gemeindewahlbehörden die Wahlvorschläge für das Ortsparlament und die der Bürgermeister und der Bürgermeisterinnen. Nun können die Stimmzettel und Wahlkarten für die rund 439.785 Männer und Frauen in Salzburg gedruckten werden. „Voraussichtlich ab...

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Das Endergebnis steht fest: Peter Eder (FSG) hat die Wahl in Salzburg zur Arbeiterkammer-Wahl 2024 gewonnen.  | Foto: Franz Neumayer
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Salzburger Arbeiterkammerwahl 2024
Eder baute seine Mehrheit bei der AK Wahl aus

Das Endergebnis der AK-Wahl 2024 in Salzburg steht fest, es gab keine nennenswerten Verschiebungen im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis vom 9. Februar: Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter:innen bleibt mit 68,94 Prozent (+3,99%), klare Nummer 1 und wird in der künftigen Funktionsperiode mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit ausgestattet sein. Auf Platz 2 folgt der ÖAAB mit 10,93 Prozent (-3,39%), dann die Freiheitlichen mit 10,06 Prozent (-2,10%). Auf Platz 4 bleiben AUGE/UG mit 4,85...

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Insgesamt werden acht Listen und sieben Bürgermeisterkandidaten/Bürgermeisterkandidatinnen bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 antreten.  | Foto: Symbolfoto: Neumayr

Wahl 2024
Stadt Salzburg: Acht Listen treten bei der Gemeinderatswahl an

In der Stadt Salzburg treten acht Listen bei der Gemeinderatswahl am 10. März 2024 an. SALZBURG. Am Montag, 12. Februar 2024, tagte die Gemeindewahlbehörde im Schloss Mirabell. Bei dieser Sitzung wurde fixiert, welche Listen bei der Gemeinderatswahl am 10. März antreten dürfen und wer für das Amt des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin kandidiert. Acht Listen treten an Insgesamt werden acht Listen und sieben Bürgermeisterkandidaten/Bürgermeisterkandidatinnen bei der...

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Der Landtagsabgeordnete Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus) – seit 2019 Gemeinderat der Stadt Salzburg. | Foto: Franz Neumayr
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Wohnungs-und Verkehrspolitik
"Gemeinden sollen zusammengelegt werden"

Dankl sieht die Gemeinden, welche sich um Salzburg befinden, eigentlich mit Salzburg verwachsen. "Also wenn ich nach Wals fahre, dann weist nur das Ortsschild auf die Gemeinde hin, aber ohne das Schild wären die Gemeindegrenzen gar nicht bemerkbar", so der Landtagsabgeordnete Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus), seit 2019 Gemeinderat der Stadt Salzburg. SALZBURG/FLACHGAU.  Für Dankl wäre die Zusammenlegung der umliegenden Gemeinden auch die Lösung für die Probleme der Verkehrs- und Wohnpolitik. "Bei...

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Am 10. März 2024 finden im Bundesland Salzburg die Gemeindewahlen statt. Noch nie waren dazu in einem Bundesland so viele Männer und Frauen wahlberechtigt. | Foto: Land Salzburg/Bernhard Kern
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Salzburger Gemeinderatswahlkampf 2024
Neuer Höchststand bei Wahlberechtigten

Bei der Wahl der Bürgermeister und Gemeindevertretungen am 10. März 2024 sind im Bundesland Salzburg so viele wie noch nie wahlberechtigt. SALZBURG. Bei der kommenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 10. März sind 439.785 Personen wahlberechtigt. Das sind um 5.523 (1,3 Prozent) mehr als bei der Gemeindewahl 2019, die ebenfalls am 10. März stattfand. Die meisten Wahlberechtigten 2024 gibt es im Flachgau (125.470), gefolgt von der Stadt Salzburg (112.733), dem Pinzgau (71.862), dem Pongau...

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