Rudolfsheim-Fünfhaus - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
1 Aktion 2

Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

  • Wien
  • Karl Pufler
Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
3 2 Aktion 3

Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
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Rudolfsheim-Fünfhaus
"Der Bezirk braucht mehr WC Anlagen"

Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal (SPÖ) verrät im Gespräch mit der bz, was er im Bezirk verbessern will. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Seine Zeit im Amt ist geprägt von Ups and Downs: Dennoch denkt Rudis Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal (SPÖ) nicht ans Aufhören. Im März 2008 war seine Angelobung zum Bezirksvorsteher. Von Anfang an wollte er Rudolfsheim aufwerten. Sein erster Erfolg: Das Verbot der Straßenprostitution in den Wohngebieten, das 2011 durch Unterstützung des ehemaligen Bürgermeisters...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

  • Wien
  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
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Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

  • Wien
  • Karl Pufler
Gut verpackt hinter einer schwarzen Plane ist das Wappentier, der Adler, nach seiner Restaurierung wieder zurück an seinem Platz. | Foto: Barbara Schuster
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Baustellenrundgang
Der Adler ist wieder im Parlament gelandet

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Barbara Schuster
Die Grünen wollen einen verkehrsberuhigten Vorplatz mit mehr Sitzmöglichkeiten und Bäumen, die Schatten spenden.  | Foto: Patricia Hillinger
Aktion 2

Die Grünen
Begegnungszone vor Ikea-West

Die Grünen fordern einen verkehrsberuhigten und begrünten Vorplatz. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS.  Die kürzlich erfolgte Eröffnung des autofreien Möbelhauses beim Westbahnhof nehmen die Grünen zum Anlass, um eine Erweiterung der Begegnungszone Mariahilfer Straße über den Gürtel hinaus zu fordern. Es sei „ein Erfolg der grünen Stadtplanung, dass für ein großes Möbelhaus keine Grünräume am Standrand versiegelt wurden“, sagte der nicht amtsführende Stadtrat Peter Kraus beim Pressegespräch. Schatten...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein wundert sich über die Teststrategie an Schulen.
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Kommentar
Schulstatus: Es bleibt kompliziert

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind sicher: "Wir sind gewappnet für den Schulstart!" | Foto: David Bohmann/PID
1 Aktion 2

PCR-Tests werden Standard
An Wiens Schulen wird zweimal pro Woche gegurgelt

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
GBV-Obmann Bernd Rießland, Sozialminister Wolfgang Mückstein und Elisabeth Hammer, BAWO-Obfrau und Neunerhaus-Geschäftsführerin. | Foto: BAWO
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Initiative "zuhause angekommen"
Mückstein sagt Obdachlosigkeit den Kampf an

240 Wohnungen will die neue Initiative „zuhause angekommen“ bis April 2022 an rund 600 wohnungslose Menschen in fünf Bundesländern vergeben. Finanziert wird das Projekt mit 2,65 Millionen Euro vom Sozialministerium. ÖSTERREICH/WIEN. Gemeinsam mit dem Sozialministerium präsentierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO) am Donnerstag die neue Initiative „zuhause angekommen“. Dabei soll das Modell „Housing First“ in Wien, Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Jugendliche und Expertinnen trafen sich im Jugendzentrum J.at, um über Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-Pandemie zu sprechen
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Corona-Regeln
Das brauchen Wiens Jugendliche

Gemeinsam mit Experten haben junge Wienerinnen und Wiener über Wünsche und Probleme in Zeiten von Corona diskutiert. WIEN. "Die Covid-Pandemie hat unser aller Leben verändert", erklärt Manuela Smertnik, künftige Leiterin der Wiener Jugendzentren bei der Expertenrunde, die am 21. Juli im Jugendzentrum J.at zusammengefunden hat, um gemeinsam mit Jugendlichen deren Wünsche und Probleme zu diskutieren. "Jugendliche waren und sind davon aber besonders betroffen. Sie sind keine jungen Erwachsenen,...

  • Wien
  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Am Schwedenplatz spendet ein Zelt über einer der Baugruben Schatten.
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Stadt Wien als Auftraggeberin
Kein hitzefrei im Straßenbau?

Wenn die Tage am heißesten sind, werden in Wien die meisten Straßen asphaltiert. Wie steht es um den Hitzeschutz am Bau – und wer ist zuständig? WIEN. Mit etwa 160 bis 200 Grad muss das flüssige Asphalt-Mischgut für den Straßenbau verarbeitet werden. Hinter dem Fertiger, der die Asphaltdecke auf die Erde aufträgt, hat es 42 bis 47 Grad, sagt Wolfgang Birbamer, Wiener Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau Holz (GBH). Genau dort sind die Asphaltierer im Einsatz, um die Straßendecke noch...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Ein Mund-Nasen-Schutz muss weiterhin in allen Geschäften in Wien getragen werden. | Foto: Vera Davidova / Unsplash

Im Handel und bei Kulturveranstaltungen
In Wien bleibt die Maske auf

Sowohl im Handel als auch bei Kulturveranstaltungen in Innenräumen bleibt in Wien Maskenpflicht. WIEN. Nach Beratungen mit Experten bleibt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei seinem strengeren Weg bei den Corona-Maßnahmen: Die Maskenpflicht im Handel – also auch außerhalb des Lebensmittelhandels – bleibt in Wien bestehen, gibt er am Dienstag, bekannt. Auf Bundesebene ist ein Ende der Maskenpflicht außerhalb von Geschäften des täglichen Bedarfs ab 22. Juli geplant. Zusätzlich wird die...

  • Wien
  • Christine Bazalka
"In Wien ist es jedem zumutbar, dass man weiter testet", so Bürgermeister Michael Ludwig. | Foto: Markus Spitzauer

Corona-Virus
Bürgermeister Ludwig verteidigt Maßnahmen

Im Rahmen eines Mediengesprächs verteidigte Bürgermeister Michael Ludwig die strengeren Regeln in Wien und betonte die Wichtigkeit der Tests für Kinder ab 6 Jahren. WIEN. Am Dienstag, 6. Juli, äußerte sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zur aktuellen Corona-Situation in Wien und unterstrich die Notwendigkeit der Testpflicht für Kinder ab 6 Jahren. Verstärkung holte er sich dabei von Michael Binder, Medizinscher Direktor des Wiener Gesundheitsverbunds und Sylvia Hartl, Vorständin der...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Das Projekt der Unterquerung der Donau und Untertunnelung des Nationalpark-Gebiets scheint vorerst gestoppt zu sein. | Foto: Nationalpark Donauauen/Kovacs
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Vorläufiger Baustopp für Lobautunnel und Stadtstraße
Umweltministerin Gewessler legt Straßenbauprojekte auf Eis

Laut Medienberichten hat die Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) die umstrittenen Straßenbauprojekte Lobautunnel/S1-Spange sowie Stadtstraße vorerst ausgesetzt, um sie zu evaluieren. WIEN. Sie sorgen seit Jahren für Aufregung: Die großen Straßenbauprojekte in der Donaustadt Stadtstraße und Lobautunnel, die eine neue vierspurige, höherwertige Verkehrsverbindung durch den 22. Bezirk und aus der Stadt hinaus bilden sollen. Viele Verkehrsforscherinnen und -forscher waren von der Unsinnigkeit...

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  • Donaustadt
  • Christine Bazalka
Tanja Wehsely und Michael Häupl sind überzeugt: "Wenn wir unsere Kinder weiterbringen, bringt das auch der Gesellschaft etwas." | Foto: Markus Spitzauer
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Kinderarmut
Volkshilfe fordert eine Kindergrundsicherung

"Keine Almosen, sondern Rechte": Tanja Wehsely und Michael Häupl fordern im Kampf gegen Kinderarmut eine Kindergrundsicherung. WIEN. Geschäftsführerin Tanja Wehsely und der Präsident der Volkshilfe Wien, Michael Häupl über Kinderarmut, Almosen und darüber, wo die Politik jetzt dringend handeln muss. Wie viele Kinder in Wien sind derzeit armutsgefährdet? TANJA WEHSELY: Jedes fünfte Kind in Österreich ist armutsgefährdet. 25 Prozent davon sind Wiener Kinder. MICHAEL HÄUPL: Jedes einzelne...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Bäume als Abstandhalter gab es 2020 beim Austrian World Summit. | Foto: The Schwarzenegger Climate Initiative
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Initiative von Arnold Schwarzenegger
Greta Thunberg und Antonio Guterres sprechen bei Wiener Klimagipfel

Am 1. Juli findet der von Arnold Schwarzenegger gegründete Klimagipfel in der Hofburg statt. "Healthy planet, healthy people" ist der diesjährige Titel. WIEN. Hochkarätig besetzt ist der fünfte Austrian World Summit, der am Donnerstag, den 1. Juli in der Spanischen Hofreitschule in der Hofburg stattfindet. Sprechen werden neben Initiator Arnold Schwarzenegger – heuer wieder persönlich anwesend – auch der US-Sondergesandte für das Klima, John Kerry, und EU-Klimaschutz-Kommissar Frans Timmermans...

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  • Christine Bazalka
"Wien dreht auf" hieß es beim Kultursommer. Damit es dabei zu keinen unkontrollierten Corona-Ausbrüchen kommt, möchte Bürgermeister Michael Ludwig an einigen Schrauben drehen. | Foto: PID/Jobst
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Öffnungsschritte ab 1. Juli
Aus für Selbsttests in Wien, 3-G-Regel für alle ab 6 Jahren

Die Öffnungsschritte, die ab 1. Juli bevorstehen, begleitet die Stadt Wien mit einigen Sonderregelungen, die auf Landesebene verordnet werden, unter anderem dem Aus für Selbsttests. WIEN. "Die Gesundheitskrise ist noch nicht vorbei", sagt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei der Präsentation der Wiener Regelungen zu den Öffnungsschritten ab 1. Juli – und glaubt, damit anderer Meinung zu sein als andere österreichische Politiker. Die Delta-Variante sei besorgniserregend und deutlich...

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  • Christine Bazalka
Der Naschmarkt-Parkplatz steht als Symbol für eine innerstädtische Hitzeinsel, um dessen Zukunft gerade eine Auseinandersetzung geführt wird. | Foto: C. Bazalka
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Klimaoasen und Abholservice
Grüne fordern Sofortmaßnahmen zum Hitzeschutz

Nach der ersten Hitzewelle in der Stadt fordern die Wiener Grünen sofortige Maßnahmen gegen die Auswirkungen der hohen Temperaturen in der Stadt. WIEN. Der Ort für die Präsentation der Punkte, die sich die Wiener Grünen zum Schutz gefährdeter Gruppen vor der städtischen Hitze überlegt haben, war nicht zufällig gewählt: Die Gemeinderäte Peter Kraus und Huem Otero Garcia standen am Naschmarkt-Parkplatz, als sie die Stadtregierung aufforderten, schnell wirksame Maßnahmen umzusetzen. Um den...

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  • Christine Bazalka
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mahnt zur Vorsicht, da die Coronakrise noch nicht überwunden sei. | Foto: Markus Spitzauer
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Interview Michael Ludwig
"Wir schaffen zusätzliche öffentliche Räume"

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) über Pandemiemüdigkeit, öffentlichen Raum und das neue "Wir-Gefühl". WIEN. Bürgermeister Michael Ludwig hat es sich nicht nehmen lassen, die neuen Räumlichkeiten der bz-Redaktion im Quartier Belvedere persönlich anzusehen. Bei der Führung durch die Redaktion plauderte er mit den Bezirksredakteuren, ließ sich das Produktionssystem erklären und zeigte sich begeistert vom neuen Medienstandort. Im Anschluss an den Rundgang bat ihn die bz zum Interview. Dabei...

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Für die Grünen sind die steilen Rampen keine Lösung. | Foto: Patricia Hillinger
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Rudolfsheim-Fünfhaus
Ist der Rustensteg barrierefrei?

Neue Rampen sollen Fußgängern mit Ballast das Stiegensteigen erleichtern. Für die Grünen ist das zu wenig. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die einzigen Möglichkeiten, das riesige ÖBB-Gelände zu queren, bieten die Schmelzbrücke und der ausschließlich für Fußgänger errichtete Rustensteg. Dieser Fußgängerübergang verbindet mit rund 208 Metern Länge die beiden Bezirksteile Rudolfsheim und Fünfhaus mit Neu-Fünfhaus. Der Eingang von der Felberstraße erfolgt auf dem gleichen Niveau. Der Abgang in die...

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  • Patricia Hillinger
Mit dem partizipativen Budget sollen auch Ideen für die Anpassung des städtischen Raums an den Klimawandel umgesetzt werden. | Foto: PID/Fürthner
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Bürgerbeteiligung in Wien
Partizipatives Klimabudget startet in drei Bezirken

Die Stadt Wien will mit einem partizipativen Klimabudget künftig vermehrt auf Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz setzen. Das Pilotprojekt startet 2022 in Margareten, Simmering und Ottakring. WIEN. In Zukunft sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, bei Klimaschutzmaßnahmen verstärkt mitzureden und vor allem mitzugestalten. Wie Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) bekannt gab, soll es ab 2022 ein partizipatives Klimabudget geben. Die Pilotphase startet zunächst in drei Wiener...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Am 25. Juni fällt der Startschuss für "Eltern-Kind-Impfungen" in Wien. Außerdem können sich 18- bis 30-Jährigen einen Termin buchen. | Foto: SALK/Doris Wild

Corona-Impfung
Wien schaltet Impftermine für 18- bis 30-Jährige frei

Seit Dienstagfrüh ist die Anmeldung für die Eltern-Kind-Impfung möglich. Am Mittwoch werden zudem 35.000 Corona-Impftermine in Wien für 18- bis 30-Jährige freigeschaltet. Verimpft wird die "One-Shot-Impfung" von Johnson&Johnson.  WIEN. Ab dem morgigen Mittwoch, 23. Juni, können sich Wienerinnen und Wiener zwischen 18 und 30 Jahren für einen Corona-Impftermin anmelden. Damit setzt die Stadt Wien ein weiteres Zeichen für eine 1-G-Regel in der Nachgastronomie. Denn geht es nach Wien, sollen nur...

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  • Barbara Schuster

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