Online-Partei: „Anfüttern ist erlaubt“

PERG. Drei Digital Natives, die mit Computer und Internet aufgewachsen sind, wollen die heimische Parteienlandschaft aufmischen. Der Pabneukirchner Christian Obermayr, Inhaber einer Werbeagentur in Perg, hat gemeinsam mit dem IT-Experten Harald Obereder und dem Gastronomen Stefan Schartlmüller-Populorum diese Woche die OPÖ, die Online Partei Österreichs, ins Leben gerufen.

BezirksRundschau: Wie kommt man auf die Idee, eine Online-Partei zu gründen?
Christian Obermayr: Der erste Gedanke dazu kam von mir. Zu dritt haben wir dann die Idee weiterentwickelt. Das Internet eröffnet neue Möglichkeiten für direkte Demokratie. Demokratie to go, sozusagen. Wir kommen so einfacher und schneller zu den Leuten. Es gibt Occupy, Attac, die Wutbürger. Wir wollen der politische Arm dieser Leute sein. Die große Masse will etwas ändern, ist nicht zufrieden mit den bestehenden, etablierten Parteien.

BezirksRundschau: Wie sehen das Parteiprogramm, die Forderungen der OPÖ aus?
Christian Obermayr: Die OPÖ vertritt immer die Meinung der Mehrheit. Es gibt zum Beispiel ein Thema, das im Parlament behandelt wird. Das wird auf unserer Homepage veröffentlicht mit allen Infos dazu und die Leute können dann darüber abstimmen. Entsprechend dieser Mehrheitsentscheidung verhält sich die Partei nach außen.

BezirksRundschau: Dazu müssen sich die „Wähler“ intensiv mit dem Thema beschäftigen.
Christian Obermayr: Wir vertrauen auf die Mündigkeit und Vernunft der Leute. Wenn ein Thema für jemanden relevant ist, kann er sich damit ja beschäftigen. Es ist die Aufgabe der Politik, diese Sachverhalte so zu erklären, dass sie jeder versteht.

BezirksRundschau: Wird es auch eigene Themen geben?
Christian Obermayr: Ja, es wird auch Initiativanträge geben. Wir nutzen das Crowd-Sourcing, es gibt ja so viele Leute mit guten Ideen. Es kann jeder Themen diskutieren und Stimmung machen.

BezirksRundschau: Wer nicht online ist, ist dann aber ausgeschlossen. Zum Beispiel ältere Menschen ohne Internetzugang.
Christian Obermayr: Wir arbeiten an verschiedenen Ansätzen, wie wir diese Menschen einbeziehen können. Ich verlasse mich auf die große Masse, die etwas Besseres zusammenbringt als einzelne Gruppierungen.

BezirksRundschau: Sehen Sie da kein Problem, wenn zum Beispiel über Pensionskürzungen abgestimmt wird und die Älteren gar nicht teilnehmen können?
Christian Obermayr: Da müssen wir entweder eine Lösung suchen oder die älteren Personen Wege suchen, um doch abzustimmen. Es wird außerdem eine Mindeststimmenanzahl definiert, ab der das Ergebnis gültig ist. Liegt man darunter, wird sich die Partei der Stimme enthalten. In unseren Statuten ist unter anderem die Menschenrechtskonvention enthalten, damit das Ganze nicht entgleist. Bis 2013 wird das System perfektioniert, eine neue Version der Homepage geht im Herbst online. Von der Sicherheit soll es wie Online-Banking werden.

BezirksRundschau: 2013 will die OPÖ dann für die Nationalratswahl kandidieren?
Christian Obermayr: Ja, wir sind jetzt noch eine kleine Gruppe an Aktiven. Jeder ist eingeladen, mitzumachen und uns zu unterstützen. Es gibt keine Mitgliedschaft und kein Parteibuch. Funktionäre müssen sich dem Statut unterwerfen. Die großen Parteien können nicht garantieren, dass sie immer nach dem Wählerwillen abstimmen. Jeder hat eine Lobby, Stammwähler, Verpflichtungen. Diese Strukturen aufzubrechen, ist für die großen Parteien nicht möglich.

BezirksRundschau: Wie finanziert sich die OPÖ?
Christian Obermayr: Momentan rein privat. Es soll so werden wie bei Wikipedia, dass jeder Geld überweisen kann. Anfüttern ist erlaubt, denn wir können jeden Unterstützer brauchen. Deshalb erlaubt, weil wir ja per Statut sowieso dem Willen der Mehrheit unterworfen sind.

BezirksRundschau: Haben Sie Erfahrung im traditionellen Polit-System?
Christian Obermayr: Ich war JVP-Obmann in Pabneukirchen und finde, das ist eine gute Organisation. Aber für den Zustand auf Bundesebene schämen sich momentan viele. Durch Skandale ist das Vertrauen gering, die Politikverdrossenheit groß. Das ist gefährlich. Das System soll so sein, dass die Leute mitreden können und nicht von oben herab bestimmt wird.