Neunkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Bezirks-Grüne
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Gloggnitz
Grüne legen ihre Schwerpunkte fest

Beim Bezirkstreffen in Gloggnitz wurden die Themen, die heuer beschäftigen werden, besprochen. Im Zentrum steht die Lebensqualität. GLOGGNITZ/BEZIRK. "Ein Thema ist und bleibt, die Verbesserung der Lebensqualität für die Menschen in unserer Region", betont Grüne-Bezirkssprecher Josef Kerschbaumer. Und da steht der Klimaschutz an erster Stelle. Klimaschutz im Verkehr könne laut Kerschbaumer durch „Aktive Mobilität“, wie dem Zu-Fuß-Gehen und dem Radfahren wesentlich verbessert werden: "Dann...

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  • Thomas Santrucek
Matthias Zauner | Foto: VPNÖ
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Niederösterreich
"Strafen für Klima-Chaoten überfällig"

Matthias Zauner (ÖVP) in Richtung Justizministerin Alma Zadić: "Strafen für Klima-Chaoten sind längst überfällig." NÖ. "Fast 3 von 4 Wahlberechtigte sind dafür, Klimakleber für ihre Chaos-Aktionen zu bestrafen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat sich mehrmals an Justizministerin Zadić gewandt und schärfere Strafen gefordert – die grüne Justizministerin ist jedoch nach wie vor untätig", poltert VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.  Nun habe selbst die grüne Verkehrsministerin...

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  • Thomas Santrucek
Andreas Kollross | Foto: RMA Archiv
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Trumau
Posting brachte SPÖ-Nationalrat in Teufels Küche

Ein Posting bringt dem Trumauer SPÖ-Bürgermeister und Nationalrat Andreas Kollross herbe Kritik ein. Darin soll er über sexualisierte Gewalt gescherzt haben. TRUMAU. "Kann man mittels Gemeinderatsbeschluss ein 'Ius primae noctis‘ für den Bürgermeister beschließen lassen?" – diese Zeilen brachten Trumaus Ortschef Andreas Kollross virtuelle Prügel ein. Denn primae noctis bezeichnete die erste Nacht mit der Braut eines Untertanen im Film Braveheart und ist so ganz und gar nicht politisch korrekt....

  • Baden
  • Thomas Santrucek
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

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  • Sandra Schütz
Symbolbild | Foto: Markus Spiske/Unsplash
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Aus dem Neunkirchner Rathaus
Gemeinderat stimmte Vergleich für EDV-Mitarbeiter zu

Mit Spannung wurde die Entscheidung des Neunkirchner Gemeinderats zur EDV-Causa erwartet. Zur Erinnerung: der Gemeinderat hatte darüber zu entscheiden, ob dem Vergleich für die beiden gekündigten EDV-Mitarbeiter zugestimmt wird. NEUNKIRCHEN. Weil er das Gefühl hatte, zwei EDV-Mitarbeiter hätten sensible Daten "mitgelesen", leitete ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer die Kündigung zweier EDV-Mitarbeiter in die Wege (die BezirksBlätter berichteten). Schweigen zu Erkenntnissen der überprüfenden...

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  • Thomas Santrucek
Auf der S4 im Grenzbereich NÖ/Burgenland hat der Sicherheitsausbau begonnen. | Foto: Santrucek
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FPÖ-Landbauer
"Nein zur Section Control auf S4 Mattersburger Schnellstraße"

"Ja zur Verkehrssicherheit – Nein zur Abzocke"Udo Landbauer (FPÖ) NÖ, BURGENLAND. Ein klares „Nein“ zur von Klimaministerin Gewessler geplanten Section Control auf der S4 Mattersburger Schnellstraße kommt aus Niederösterreich. Der freiheitliche Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer hält nichts von den Überwachungsplänen der grünen Ministerin. "Mit der 2+1 Verkehrslösung, der Mitteltrennung und der Beibehaltung von Tempo 100 schaffen wir die temporär beste Lösung für Pendler und den...

  • Niederösterreich
  • Peter Zezula
Bezirkssprecher der Grünen: Josef Kerschbaumer. | Foto: Santrucek
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BEZIRK/Warth/Ternitz
Bürgerliste soll zur Grüne-Bewegung zurückkehren

Aus den Ternitzer Grünen wurde die Bürgerliste. Auslöser dafür sollen persönliche Befindlichkeiten gewesen sein. Nun stehen die Zeichen auf Versöhnung. BEZIRK. Grüne-Bezirkssprecher Josef Kerschbaumer aus Warth freute sich überschwänglich, dass er für 15. November zu einer Pressekonferenz ins Café Fredo laden kann. Der Anlass ist für die Bezirks-Grünen ein höchst erfreulicher: "Die Bürgerliste wird wieder Grün."  Was ausschlaggebend für den Zusammenschluss war, wollen die Beteiligten am 15....

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  • Thomas Santrucek
Bous und Rath (r.) sind der Schwarze und der Rote.
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Eine Familie, zwei Bürgermeister
Der Rote und der Schwarze

Eine Familie stellt einen SPÖ- und einen ÖVP-Listen-Ortschef. Fehler der Parteispitzen werden mit Humor diskutiert. ENZENREITH/PAYERBACH. Jochen Bous ist PRO Payerbach Bürgermeister in Payerbach, sein Schwager, Dirk Rath, wurde am 13. November zum SPÖ-Ortschef in Enzenreith gewählt. BEZIRKSBLÄTTER: Wie war es als bekannt wurde, dass es einen weiteren Bürgermeister in der Familie – aber von einer anderen Farbe – geben wird? RATH: In der Familie wird das ganz lustig aufgenommen. Auch im...

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  • Thomas Santrucek
Robert Toder, LA Jürgen Handler, Edmund Tauchner und LH-Stv. Udo Landbauer.  | Foto: FPÖ
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Enzenreith
FPÖ hat nach 25 Jahren neuen Bezirkspartei-Chef

Der Scheiblingkirchner Landtagsabgeordnete Jürgen Handler löste Edmund Tauchner an der Bezirksspitze ab. ENZENREITH. Unter Leitung von FPÖ Landesparteiobmann Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer tagte der Bezirksparteitag der FPÖ. Nach 25 Jahren als Bezirksobmann der FPÖ Bezirk Neunkirchen übergab Edmund Tauchner seine Funktion an  LA Jürgen Handler: "Es ist mir eine besondere Freude, mit dem neu gewählten Vorstand konstruktiv und zielgerichtet für die Bevölkerung zu arbeiten." Edmund...

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  • Thomas Santrucek
Florian Diertl. | Foto: Santrucek
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Puchberg
Bürgermeister Florian Diertl will zurücktreten

Rücktrittsgerüchte um den Puchberger SPÖ-Bürgermeister wurden laut. Der bestätigte nun die Buschtrommeln. PUCHBERG. Im BezirksBlätter-Gespräch sprach der SPÖ-Ortschef Tacheles. Florian Diertl: "Der 29. Februar 2024 wird mein letzter Tag im Gemeinderat sein." Diertl war 34 Jahre in der Gemeindepolitik tätig und will mit 68 Lenzen mit der Politik abschließen. Das könnte dich auch interessieren Risse am Rathaus +++ Fundament musste unterfüllt werden Holzbau Strebinger baut Allianz-Haus um In vier...

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  • Thomas Santrucek
Foto: privat
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Gloggnitz
Angelobung bei der Bezirkshauptfrau

Nachdem er offiziell zum neuen Gloggnitzer Vizebürgermeister gewählt wurde, ging's für Michael Baci in die BH Neunkirchen. NEUNKIRCHEN/GLOGGNITZ. Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz nahm am 12. Oktober, 14 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen die Angelobung von Vizebürgermeister Michael Baci vor. Das könnte dich auch interessieren Michael Baci ist neuer Vizebürgermeister Rot Kreuz-Mitarbeiter retten Mutter mit zwei Kindern Neuer Chef für das Bezirksrettungskommando

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  • Thomas Santrucek
Die Landeshauptfrau setzt ein Zeichen der Solidarität mit Israel. | Foto: NLK Burchhart
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Symbol der Solidarität
Ort des Gedenkens im Foyer des NÖ Landhauses

Als ein sichtbares Symbol der Solidarität mit Israel wurde heute im Foyer des NÖ Landhauses in St. Pölten ein Ort des Gedenkens eingerichtet. NÖ/ST.PÖLTEN. Vor dem Hintergrund der Flaggen für Niederösterreich, Österreich, der EU und Israel entzündete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dort eine Kerze zum Gedenken an die Opfer der schrecklichen Ereignisse in Israel. Das Mahnmal solle „ein sichtbares und deutliches Zeichen unserer Solidarität mit Israel“ sein, betonte sie dabei. Die...

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  • Matthias Lawugger
Der Auszug am 25. September wurde teils belächelt. | Foto: Screenshot BezirksBlätter
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Neunkirchen
Fortsetzung der Gemeinderatssitzung

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

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  • Thomas Santrucek
Die Bauernvertreter von Bayern und Niederösterreich sind sich bei der Zukunft der Agrarpolitik einig.

Reihenfolge von links: Präsident des bayerischen Bauernverbandes Günther Felßner, NÖ Bauernbundobmann LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek | Foto: NÖ Bauernbund
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Forderungen
Pakt erneuert: Bauern fordern Umdenken in EU-Agrarpolitik

Niederösterreichischer Bauernbund und Bayerischer Bauernverband stimmen Forderungspapiere und gemeinsames Vorgehen in Brüssel ab. MÜNCHEN/ST. PÖLTEN. Bei einem Agrargipfel zwischen Niederösterreich und Bayern wollen sich der NÖ Bauernbund und der Bayerische Bauernverband (BBV) künftig gemeinsam dafür einsetzen, dass die europäische Agrarpolitik beim Klimaschutz weniger auf praxisferne Reduktionsziele, sondern auf Hausverstand mit Regionalität setzt und der Versorgungssicherheit einen höheren...

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  • Matthias Lawugger
Doris Faustmann. | Foto: Santrucek
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Aspang Markt
Bürgermeisterin will im Amt bleiben

Aspangs Ortschefin Doris Faustmann (ÖVP) kann sich eine weitere Bürgermeister-Periode vorstellen. ASPANG. Vielerorts werden in Gemeinden die Weichen für die Gemeinderatswahl 2025 gestellt. Enzenreiths Bürgermeister Franz Antoni zum Beispiel tritt Ende Oktober als Bürgermeister zurück. Und in Breitenau wurde der Wechsel bereits vollzogen (die BezirksBlätter berichteten). Wie sieht's in Aspang aus? Bürgermeisterin Doris Faustmann: "Meine Einstellung war, dass ich zwei bis drei Perioden mache,...

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  • Thomas Santrucek
Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bei der Pressekonferenz. | Foto: BKA
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Transparenz
Neues Gesetz bringt Grundrecht auf Informationen für alle

Vizekanzler Werner Kogler und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler haben den überarbeiteten Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und der Einführung eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrechts auf Zugang zu Information vorgestellt. BUND/NÖ. Die Regierungsvorlage sieht vor, dass das bald 100 Jahre alte Amtsgeheimnis abgeschafft wird. An seine Stelle tritt künftig ein Grundrecht auf Information für jede und jeden, das erforderlichenfalls auch eingeklagt werden kann. Zudem...

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  • Matthias Lawugger
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Gloggnitz
Michael Baci ist neuer Vizebürgermeister

Bei der Wahl zum neuen Vizebürgermeister in Gloggnitz wurde Michael Baci mit 19 Stimmen bestätigt. GLOGGNITZ. Generationsablöse an der Spitze der SPÖ Gloggnitz: Michael Baci wurde bei der Gemeinderatssitzung am 5. Oktober mit 25 von 25 Stimmen zum Stadtrat angelobt. Gerhard Moser rückte als Ersatzgemeinderat für die SPÖ auf.  In einem weiteren Wahlschritt wurde unter den Stadträten der neue Stadtvize ermittelt. Stadtchefin Irene Gölles nach der Auszählung der Stimmzettel: "25 Stimmzettel wurden...

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Neunkirchen
SPÖ & FPÖ verlassen Gemeinderatssitzung

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

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Vizebürgermeister Erich Santner. | Foto: Santrucek
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Gloggnitz
Vize Erich Santner (SPÖ) hat genug

Für den (Noch-)Vizebürgermeister soll in der kommenden Gemeinderatssitzung ein Nachfolger angelobt werden. GLOGGNITZ. Erich Santner (SPÖ) war achteinhalb Jahre als Stadtvize für das Bauwesen und für öffentliche Einrichtungen aktiv. Aber schon bald wird diese Agenden jemand anders ausfüllen müssen. Santner: "Ich bin noch bis 4. Oktober im Amt." Bei der Gemeinderatssitzung am 5. Oktober soll aus dem Stadtratsgremium ein neuer Stadtvize gewählt werden. Wer das wird, bleibt spannend. "Das könnte...

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  • Thomas Santrucek
Aktion 5

Breitenau
"Ich bin in der glücklichen Lage, dass meine Frau mitzieht"

Robert Kwas ist seit 7. September neuer SPÖ-Bürgermeister in Breitenau. 17 von 18 Gemeinderäte bestätigten den 51-Jährigen in seinem neuen Amt. Das Wichtigste für ihn ist aber die Rückendeckung von Zuhause. BREITENAU. Seit knapp 31 Jahren arbeitet Robert Kwas im Gemeindeamt. Er ist Amtsleiter, wurde 2000 in den Gemeinderat gewählt und mauserte sich zum geschäftsführenden Gemeinderat und schließlich zum Vizebürgermeister, bevor er mit zarten 51 Lenzen nun Bürgermeister wurde. – So Robert Kwas'...

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  • Thomas Santrucek
Die Grünen: Protest gegen die Bucklige-Welt-Rallye. | Foto: Grüne Bezirk Neunkirchen
Aktion 14

Grüne kritisieren Motorsportevent
"Die Rallye im Erholungsgebiet"

WARTH, BEZIRK NEUNKIRCHEN. Den Grünen im Bezirk, besonders Gemeinderat und Bezirkssprecher Josef Kerschbaumer, passt die Austragung der Buckligen-Welt-Rallye überhaupt nicht. Sie schickten folgende Aussendung an die Medien: Sie ist wieder da, die Rallye. Unter dem Namen „OBM Bucklige Welt Rallye“ rasen am 16. und 17. September 2023 die heimische Rallye-Asse durch 13 Bucklige-Welt-Gemeinden, darunter auch Warth. Die BewohnerInnen der Warther Rotten Steyersberg, Ponholz, Schaffernak, Reissach und...

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Vizebgm. Alois Lechner, Bgm. Ing. Franz Antoni, Ing. Dirk Rath, Mag. Johann Haiden, NÖ GVV Präs. Bgm. Rupert Dworak. | Foto: SPÖ Bezirk Neunkirchen

SPÖ-Rochade, Franz Antoni tritt zurück
Enzenreith stellt Weichen für die Zukunft

Bei der gestrigen Generalversammlung der SPÖ Enzenreith verkündete Langzeit-Bürgermeister Ing. Franz Antoni eine Weichenstellung für die Zukunft seiner Heimatgemeinde. ENZENREITH (Red.). Ing. Franz Antoni ist seit über 31 Jahren Bürgermeister der Gemeinde Enzenreith und somit auch der längst dienende SPÖ Bürgermeister im Bezirk Neunkirchen. „Nunmehr ist es an der Zeit, den Platz für die nächste Generation freizumachen“, gab Antoni in seiner Ansprache an die Mitglieder bekannt. Sein Amt...

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  • Peter Zezula
Bezirksgeschäftsführerin Carina Perner-Reiter, SPÖNÖ Landesgeschäftsführer EU-Abgeordneter Mag. Dr. Günther Sidl, SPÖ Bezirksvorsitzender LA-Abgeordneter Mag. Christian Samwald. | Foto: SPÖ Bezirk NK

Arbeitsgespräch der SPÖ
EU-Abgeordneter Günther Sidl besuchte die SPÖ Bezirksgeschäftsstelle Neunkirchen

Die Liste der Prioritäten für die SPÖ im Bezirk Neunkirchen ist bei weitem keine Kleine. NEUNKIRCHEN (Red.). Eine gute medizinische Versorgung und eine optimale Betreuung der Kinder und der älteren Generation im Bezirk waren beim heutigen Arbeitsgespräch von SPÖ Bezirksvorsitzenden LAbg. Mag. Christian Samwald und SPÖ-NÖ Landesgeschäftsführer und EU-Abgeordneten Mag. Dr. Günther Sidl wichtige Themen. Besonderes Augenmerk legten die beiden SPÖ Abgeordneten in ihrem Gespräch auf die Stärkung der...

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  • Peter Zezula
Landesrat Ludwig Schleritzko über die aktuelle Situation in Krankenhäusern  | Foto: Büro Landesrat Schleritzko
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Schleritzko
Teilzeit & Pension hungern Krankenhäuser und Pflege aus

Landesrat Ludwig Schleritzko über die Schwerpunkte, die in Krankenhäusern gelegt werden müssen, über den Finanzausgleich und einen "Fallstrick". NÖ. Dass das Ressort Verkehr nicht mehr – nach der Wahl im Jänner – in seinem Zuständigkeitsbereich liegt, schmerzt ihn "sehr". Ebenso wie der Trend hin zur Teilzeitarbeit, der sich auch im Bereich Pfelge und Gesundheit niederschlägt, für den Landesrat Ludwig Schleritzko verantwortlich zeichnet. Die 27 Klinikenstandorte in Niederösterreich, die unter...

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  • Karin Zeiler

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