Gmünd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel | Foto: ÖVP/rubra

Fesseln der Gemeinden lösen

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

JAPAN – Ein Schrecken ohne Ende? Ein Warnzeichen für uns alle?

Viertelstündlich erreichen uns neue Horrormeldungen aus Japan. Eine Kettenreaktion ohne Beispiel trifft das Land – und der Mensch ist machtlos! Zuerst das Erdbeben. Japan liegt in einer geotektonischen Erdbebenzone und hat bislang damit umgehen können, Beben gibt es dort das ganze Jahr über. Doch nun wurde das Erdbeben von einem grausamen Tsunami begleitet, der ganze Städte mit Tausenden von Menschen hinwegriss. Die Bilder, die uns das Fernsehen als Horrorfilm frei Haus liefert sind von...

  • Gmünd
  • max moerzinger
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FILMABEND: GRUNDEINKOMMEN - EINE ZUKUNFTSVISION?

FILMABEND: GRUNDEINKOMMEN - EINE ZUKUNFTSVISION? Wir erhalten einen überwiegenden Teil unserer Bevölkerung, der geringere geht einer Erwerbsarbeit nach. Spricht das nicht für ein Grundeinkommen? Was würdest du/würden Sie tun, wenn du/Sie ein solches erhielten? Donnerstag 22. März um 19:30 Uhr im Pfarrzentrum Heidenreichstein Wann: 22.03.2011 19:30:00 Wo: Pfarrsaal, 3860 Heidenreichstein auf Karte anzeigen

  • Gmünd
  • Peter Cermak
Skikurse | Foto: Foto: ÖW

Neuer Schwung für Skikurse

Wirtschaftskammer und Ministerien starten in die neue Wintersaison Eine Offensive der WKO gemeinsam mit den Sport- und Unterrichtsministerien soll allen Schülern Wintersportwochen garantieren. WIEN (kast). Jetzt schon machen die WKO, der heimische Skiverband und die zuständigen Ressorts Sport und Unterricht für die kommende Skisaison 2011/12 mobil: Weil die Zahl der Skikurse in den vergangenen zwei Jahrzehnten um 30 Prozent zurückgegangen ist, sollen mit der Aktion Allianz Zukunft Winter die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

2. Stadtgespräch – „Energieautarkes Heidenreichstein ?!“

Nach dem durchschlagenden Erfolg des 1. Stadtgesprächs im September 2010 lädt die GLH (Grüne Liste Heidenreichstein) zum 2. Mal zu einer Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung. Diesmal geht es um ein heißes Thema – Energieautarkie. ...Welche Maßnahmen kann eine Kleinstadt wie Heidenreichstein setzen, um die Trends in den Bereichen Energiesparen, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nicht zu verschlafen? Was müsste geschehen, um unsere Stadt in absehbarer Zukunft energieautark – also...

  • Gmünd
  • Peter Cermak

Einstimmigkeit in Weitra

Blitzschnelle, harmonische Gemeinderatssitzung trotz 17 Punkten Die vergangene Gemeinderats-sitzung in Weitra war schnell abgehandelt, alle 17 Tagesordnungspunkte fanden fast kommentarlos die Zustimmung der Gemeinde- & Stadträte aller Fraktionen. WEITRA. Die Liste der Tagesordnungspunkte war lang, deren Behandlung dafür umso flotter. Der Rechnungsabschluss wurde von Bgm. Raimund Fuchs sehr ausführlich vorgetragen. Im Ordentlichen Haushalt waren rund 5.193.000 € einnahmen- und ausgabenseitig zu...

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  • Eva Jungmann

Rechte und unser System!

JURISTISCHE DOPPELMORAL BEI KINDESMISSNRAUCH Ich verstehe die Richtersprüche bei Missbrauchsfällen, die nicht in der Öffentlichkeit bekannt sind, überhaupt nicht! Zum Beispiel Innsbruck 3 Jahre Haft wegen schweren sexuellen Missbrauch und etlichen Pornografischen Dateien und Darstellungen, an einen 9 Monate alten Baby. Richter zum Urteil: „ Die Strafe ist weder zu streng noch zu mild“ Tirol 3 Jahre Haft für einen Berufschullehrer wegen sexuellen Missbrauch an seinen Stievkindern, 8 Jahre und 13...

  • Gmünd
  • Beatrice Baumgartner
Leopold Holzweber übergab seine Gemeinderatsagenden an Sohn Gerhard (re.), der mit der Unterschriftenliste gegen die Postamtsschließung bereits von sich reden gemacht hatte & von seinen SP-Kollegen einstimmig zum Stadtrat gewählt worden war. Fotos: Jungm
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SP-Generationswechsel

Litschau: Gerhard Holzweber folgt Leopold Holzweber als Stadtrat Generationswechsel in der Litschauer SPÖ: auf den bisherigen Stadtrat Leopold Holzweber folgt sein Sohn Gerhard, bisher als Sozialombudsmann tätig. LITSCHAU. Nach Bezirksblatt-Redaktionsschluss wurde vergangene Woche am Montagabend in einer außertourlich einberufenen Gemeinderatssitzung Gerhard Holzweber als neuer Stadtrat angelobt. Er folgt seinem Vater Leopold, der nach sechs Jahren in der Gemeindepolitik aus dem Gemeinderat...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Do it yourself. Das Herrenseetheater-Buffet soll heuer von der Gemeinde Litschau selbst betrieben werden.Symbolfoto

Gemeinde betreibt Buffet

Interimslösung für die Strandbad-Litschau-Restaurant & Buffet-problematik: Gemeinde versucht sich heuer als Buffetbetreiber Die Befreiung aus dem mündlichen Vertrag mit den Seerestaurant-Betreibern dürfte noch auf sich warten lassen. Nun muss die Gemeinde in die Offensive und will in diesem Jahr das Buffet selbst betreiben, wie bei der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossen wurde. LITSCHAU. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden zahlreiche Punkte behandelt. Einer der spannendsten war,...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Einig präsentierte sich der Heidenreichsteiner Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung rund um den Jahresabschluss 2010.Foto: Jungmann

Heidenreichstein: gut gespart

Lob von den Grünen wegen großer Einsparungen HEIDENREICHSTEIN (eju). Die vergangene Woche in Heidenreichstein abgehaltene Gemeinderatssitzung verlief harmonisch und ruhig und sie dauerte trotz neun Tagesordnungspunkten relativ kurz. Den Beginn machte ein von allen vier (!) Fraktionen gemeinsam eingebrachter Dringlichkeitsantrag: eine Resolution zum Thema: Nein zur Errichtung eines Atommüll-Endlagers in Tschechien in Grenznähe. Dieser Antrag wurde sowohl in die Tagesordnung aufgenommen, als auch...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann
Altes weg, Neues her. Die sanierungsbedürftigen Turnsäle sollen durch eine neue Sporthalle ersetzt werden. Bgm. Opelka ist froh, alleine könnte sich die Gemeinde keinen Neubau leisten.Fotos: Jungmann
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Gmünd: Sporthalle bis 2013?

Gemeinde Gmünd möchte Drittellösung mit Bund und Land NÖ – Standort: anstatt der Gymnasium-Turnsäle im Zuge der Gym-Sanierung Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung gab es einen Grundsatzbeschluss mit weitreichenden Folgen: Gmünd soll endlich auch eine Sporthalle erhalten. Das Glück dabei: die anstehende Gymnasiumsanierung macht‘s möglich. GMÜND. Bei der Sporthallen-Abstimmung gab es keine Dis­kussionen und auch kein Zaudern: die Gmünder Gemeinderätinnen hoben ohne zu zögern die Hand, als es...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

Atommüll-Endlager: „Nur Dialog ist sinnvoll“

NÖs Anti-Atom-Beauftragter Peter Allen erklärt, warum übereilte Proteste wenig bringen und warum Verhandlungen sinnvoller sind Der Anti-Atom-Beauftragte des Landes Peter Allen im Bezirksblätter-Interview über das geplante Atommüll-Endlager in Tschechien, was der Einzelne tun kann und warum heutige Fehler in der Atompolitik noch unzählige Generationen belasten werden. BEZIRKSBLATT: Herr Allen, es gab diese Woche schon Gespräche zwischen tschechischen und österreichischen Vertretern bezüglich...

  • Gmünd
  • Peter Zellinger

Kommentar: künstliche Aufregung

Ein seit langem so geplanter Schritt wird umgesetzt. Jeder der politischen Funktionäre wusste von der geplanten Schließung der Grenzpolizeiposten, dennoch ist es einem Großteil der Proponenten nicht zu dumm, den Versuch zu starten, ein wenig politisches Körberlgeld zu sammeln. Laut schreiend, wie man es etwa speziell von der FP in vermeintlichen Sicherheitsfragen gewohnt ist: wie erwartet, so geschehen. Ähnlich agiert die SP, die immer noch meint, trotz laufender Wahlverluste die FP rechts...

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  • Eva Jungmann

Atommüll-Lager an der Grenze

Die tschechische Behörde für die Entsorgung nuklearer Abfälle will bis 2015 ein Endlager für radioaktiven Atommüll errichten. Die möglichen Standorte sind nur wenige Kilometer von den Waldviertler Grenzübergängen entfernt. BEZIRK (pez/mm). Spätestens bis zum Jahr 2015 will die tschechische Behörde für Nuklear-Abfallentsorgung SURAO entschieden haben, an welchen Standorten die verbrauchten Brennstäbe aus den beiden Atomkraftwerken Temelin und Dukovany endgelagert werden können - berichtet der...

  • Gmünd
  • Peter Zellinger

Oberösterreich in Straßburg

140 Oberösterreicher reisten diese Woche nach Straßburg. Dem EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek überreichten sie dabei, angeführt von Paul Rübig, das Friedenslicht. STRASSBURG (ok). Es sei eine Zeit des Innehaltens und obwohl im EU-Parlament viel diskutiert werde, sei es wichtig sich auf gewisse Werte zu besinnen. Das sagte EU-Parlamentarier Paul Rübig bei der Überreichung des Friedenslichts an EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Dieser war von der Überreichung sichtlich gerührt: Das ist...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Bgm. Otto Huslich stolperte an dem Abend mehrfach über Versprecher.Foto: Archiv

„13 dafür, sechs dagegen!“

Litschauer Gemeinderatssitzung tagte jüngst über drei Stunden Der zweite Anlauf der Litschauer Gemeinderatssitzung verlief zwar sehr „mehrstimmig“, aber durchaus friedlich, beinahe oppositionell resignativ. LITSCHAU. Nachdem der erste Versuch, die Gemeinderatssitzung abzuhalten, wegen des Auszuges der Opposition gescheitert war (das BEZIRKSBLATT berichtete), fand vergangenen Donnerstag der zweite Anlauf statt. Thematisch waren zahlreiche Punkte übrig geblieben. Zuvor stellte die VP zwei...

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  • Eva Jungmann

Mehrstimmige Beschlüsse

Der Voranschlag 2011 sorgte für Diskussionen HEIDENREICHSTEIN. Die jüngste Gemeinderatssitzung in Heidenreichstein brachte im Rahmen des Voranschlages für 2011 einige Diskussionen zwischen der Grünen Opposition und der SP-Fraktion, wenngleich diese friedlich abliefen. Bgm. Gerhard Kirchmaier stellte den Voranschlag vor: der Ordentliche Haushalt umfasst 7.431.500 € einnahmen- und ausgabenseitig, der Voranschlag für den Außerordentlichen Haushalt beträgt 826.800 €. Der Schuldenstand soll sich...

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  • Eva Jungmann

Meinung - Demokratie-politische Mittel

Die oppositionelle Unzufriedenheit in Litschau mit dem „Regime“ ist weder neu, noch überrascht es. Wenn eine „Farbe“ im Alleingang beschließen kann, was sie will, weil die Mehrheitsverhältnisse entsprechend sind, ist nachvollziehbar, dass beim politischen Mitbewerber Ohnmachtsgefühle aufkommen. Wenn sich, wie jüngst in Litschau, also die Gelegenheit ergibt, ein politisches Ausrufezeichen zu setzen, ist nachvollziehbar, dass das auch geschieht. Wäre es nur um des Justaments wegen gewesen, hätte...

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  • Eva Jungmann
Verließen die Gemeinderatssitzung aus Protest und verursachten dadurch ihren Abbruch: die Litschauer Stadt- und Gemeinderäte der SP- & der FP-Fraktion.Foto: Jungmann

Litschau: SP & FP verließen Sitzung

Unstimmigkeiten im Gemeindeparlament über Fehler in Sitzungsunterlagen und eine Teich-Pachtvergabe Eklat im Litschauer Gemeinderat: nach Punkt sieben musste Sitzung abgebrochen werden. LITSCHAU. Wer von der Gemeinderatssitzung in Litschau am vergangenen Donnerstag die bereits traditionellen Polit-Querälen erwartete, wurde auch diesmal nicht enttäuscht. Zum einen ließ der Haushaltsvoranschlag 2011 rege Diskussionen zwischen VP-Führung und Opposition erahnen, zum anderen stand mit dem Restaurant...

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  • Eva Jungmann
Grünes Licht für eine zweite Waldviertel-HTL. BM Claudia Schmied und LH Stv. Sepp Leitner setzten zudem ein klares Signal in Richtung gemeinsamer Schule für alle 10- bis 14-Jährigen.Foto: Jungmann

Schmied: Keine Schulschließungen!

BM Claudia Schmied & LH Stv. Sepp Leitner auf „Schul-Aufklärungstour“ im Waldviertel, so auch in Schrems BM Claudia Schmied stellte in Schrems klar, wer die Kompetenzen zum Schließen von Volks- und Hauptschulen hat: die Landesregierung via Landesschulrat. SCHREMS. Das Büro von Professor Makis Warlamis (Kunstmuseum Waldviertel) kam zu hohen Ehren: Ministerin Claudia Schmied hatte es als Location für eine gut besuchte Pressekonferenz zum Thema „Gute Schulinfrastruktur muss bleiben“ erkoren. Zu...

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  • Eva Jungmann
Kopfschütteln bei SP-Jugendgemeinderat Andreas Beer über die FP-Ablehnung zum geplanten Jugendzentrum: „Diese Gegenstimmen sind erneut ein Zeichen der jugendfeindlichen Politik der FPÖ Gmünd.“ Foto: Jungmann

Jugenzentrum kommt fix

Gmünder Gemeinderat einigte sich auf Grundsatzbeschluss, FP dagegen Der Wunsch nach einem Jugendzentrum in Gmünd ist längst nicht neu. Nun einigte sich der Gmünder Gemeinderat darauf – allerdings ohne die FP-Stimmen. GMÜND. Was haben andere Städte und Gemeinden im Bezirk Gmünd, was die Bezirkshauptstadt nicht hat? Richtig – man glaubt es kaum, aber in Gmünd selbst besteht nach wie vor kein Jugendzentrum. Dieser Zustand soll nun, wenn es nach den übereinstimmenden Meinungen der roten und...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

Wasser, Kanal & Sterben wird teurer

Gemeinderat Gmünd beschloss umfangreiche, notwendige Gebü hrenerhöhungen mit FP-Gegenstimmen Die jüngste Gemeinderatssitzung in Gmünd brachte viele mehrheitliche Beschlüsse, weil die „Freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft“ unter Matthias Spindler notwendige Gebührenerhöhungen nicht mittragen wollte. GMÜND. Der Sitzungsbeginn wurde durch eine nicht-protokollkonforme Wortmeldung von FP-GR Matthias Spindler unterbrochen. Dessen nicht-populismusfreier Sager enthielt die Message, wo Rot regiere,...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

Neuer Viertelsobmann kommt aus dem Bezirk Gmünd

Die Junge Volkspartei Niederösterreich lud am 23. Oktober zum Landestag nach Eggenburg in die Landesberufsschule ein. Ein Punkt der Tagesordnung war der Personalerneuerung gewidmet. Hierbei wurde Bundesrätin Bettina Rausch aus dem Bezirk Melk in ihrer Tätigkeit als Landesobfrau bestätigt. Neuerungen gab es hingegen bei den Vorstehern der einzelnen Landesviertel. Hier wurde beispielsweise für das Waldviertel schon ein paar Wochen zuvor bei der Viertelskonferenz in Dietmanns an der Wild ein neuer...

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  • Markus Prinz

Heidenreichstein erhebt AKW-Protest

Fraktionsübergreifende Position gegen Temelin-Ausbau, Ankauf des neuen LKW nun endgültig beschlossen Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Heidenreichstein beschloss bei seiner jüngsten Gemeinderatssitzung fraktionsübergreifend eine schriftliche Stellungnahme gegen den geplanten Ausbau des AKW Temelin. HEIDENREICHSTEIN. Zu Beginn der Sitzung verständigte sich der Gemeinderat darauf, einen Dringlichkeitsantrag, bezogen auf eine schriftliche Stellungnahme gegen den geplanten Temelin-Ausbau, in die...

  • Gmünd
  • Eva Jungmann

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