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SPÖ: 2066
ÖVP: 2313
FPÖ: 1494
GRÜNE: 1998
BZÖ: 2689
JAROLIM: 923
KRAINER: 260
KRÄUTER: 17
LAPP: 151
MAIER: 398
AMON: 1145
FÜRNTRATH: 59
HORNEK: ...
ÖVP, Grüne, Parlament, Nationalrat, Staatsanwaltschaft, Moser, Korruptions-U-Ausschuss, Grasser, Amon, Ausschuss, Peter Pilz
Von harmonizer | Veröffentlicht am: April 9, 2012
PPÖ glaubt, dass Minderheitsregierung nicht dem Willen der Österreicher entsprechen würde.
Sehr geehrte Frau Präsident Dr. Prammer!
Die Piratenpartei Österreichs nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass Sie sich in der Feiertags-Ausgabe der Tageszeitung „Österreich“ auf Seite 14 gegen Neuwahlen im Fall eines Bruchs der SPÖVP-Koalitionsregierung stellen, die in letzter...
spö, Parlament, Demokratie, Piraten, Wahlen, Piratenpartei, Gemeinderatswahlen, Offener Brief, Prammer, Nationalratswahl, Superwahlsonntag
Am 31 01 12 und am 01 02 12 wurden die Auskunftspersonen
Dr. Georg SERENTSCHY
Dr. Stefan WEISS
Mag. Michael JUNGWIRTH
Mag. Rüdiger SCHENDER
Mag. Günther PERGER
Ing. Mag. Rudolf FISCHER
Hubert GORBACH
befragt.
Lesen Sie selbst im Protokoll nach und bilden Sie sich ihre Meinung.
7. Sitzung am 31 01 12:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/KOMM/KOMM_00176/imfname_242219.pdf
8. Sitzung am 01 02...
Parlament, Telekom, Korruptions-U-Ausschuss, Weiss, Hochegger, Jungwirth, Grasser, Protokoll, Perger, Schender, Serentschy
Zwischen 2000 und 2008 sollen laut Profil 38 Millionen Euro von der Telekom an HOCHEGGERS Unternehmensgruppe geflossen sein. 9 verschwundene Millionen sind 16 Aufträgen zuordenbar. Im Jänner 2011 versprach der Vorstandsvorsitzende AMETSREITER lückenlose Aufklärung und volle Zusammenarbeit mit den Behörden.
Seit dem Frühjahr 2009 ist die Telekom und AMETSREITER laut Profil in Besitz eines brisanten Berichtes der...
fpö, Parlament, Datenschutz, Telekom, Korruptions-U-Ausschuss, Informationsabfluss, Whistleblower, Ametsreiter, Rumpold, Petzner, Telekom Bericht
Hätte man die Diskussion zwei Monate früher gestartet, könnte alles reibungslos und entsprechend der Geschäftsordnung über die Bühne gehen.
Ein Schelm wer denkt: „Starten wir das Thema TV-Übertragung so knapp, dass zwar eine journalistische und politische Vermarktung über die Presse möglich ist, eine praktische Umsetzung im Parlament aber an der Verfahrensordnung scheitert. Für das Volk wurde der gute Wille gezeigt, man hat...
ÖVP, spö, fpö, ORF, bzö, Parlament, Datenschutz, TV-Übertragung, Geheim, Vertraulich, Korruptions-Untersuchungsausschuss, Akten im Ausschuss
Die ÖVP zögert noch, alle anderen Parteien haben ihre Zustimmung für eine mögliche Live-Überbratung des U-Ausschusses bereits bekannt gegeben. Als Sendeplatz wurde im ORF der neue Sender Österreich III andiskutiert. Nachdem dies bekannt wurde wollen sich einige Abgeordnete sogar einer Ausbildung in "Befragungstechnik" unterziehen.
Derzeit ist aber immer noch Speedreading angesagt, denn im Live-TV wird ein Abgeordneter nur...
Parlament, Korruption U-Auschuss, ORF Live Übertragung, U-Auschuss
Laut der Vorsitzenden Abgeordnete MOSER sind bei weitem noch nicht alle Akten beim U-Ausschuss eingelangt. 10.000 Aktenseiten sind eingelangt und wurden durch die Parlamentsdirektion eingescannt, auf DVDs gebrannt bzw. stehen im Intranet des Parlaments zur Verfügung.
Abgeordnete MOSER geht aber von ca. 200.000 Aktenseiten aus, welche nach wie vor fehlen. Man geht davon aus, dass die Staatsanwaltschaft aus...
Korruption, Parlament, Staatsanwaltschaft, Telekom, U-Ausschuss, Manipulation, Akten, DVDs, Abgeordnete MOSER, Lobbying, Intranet, Beweisthemen
Wien: Parlament | Laut Bericht in der Presse haben Vertreter der fünf Parlamentsparteien vereinbart, was Untersuchungsgegenstand im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsaffären sein wird. Sechs Punkte stehen damit fest:
Telekom,
Verkauf der Bundeswohnungen (Buwog),
Blaulicht-Funk,
Lockerung des Glücksspielmonopols,
Staatsbürgerschaftsvergaben,
Inseratenvergabe durch die Ministerien in den Jahren ab 2000 und...
Korruption, Parlament, Glücksspiel, U-Ausschuss, Staatsbürgerschaft, BUWOG, Inseratencausa, Speedreading, Blaulichtfunk, Telecom
Wien: Parlament | Die Bürger und Steuerzahler sind es leid, zu hören, was nun in einem U-Ausschuss behandelt werden muss oder nicht. Sie haben keinen Einfluss darauf.
Diese Entscheidungen der Parteien, werden ausschließlich unter wahltaktischen Gründen gefällt und dienen, wie man an den letzten beiden U-Ausschüssen sehen kann, zu rein gar nichts. Der letzte U-Auschuss wurde vorzeitg "abgedreht" und die Parteien konnten sich nicht einmal auf...
Politik, Korruption, Parlament, Skandal, Nationalratswahlen, Manipulation, Gemeinderatswahlen 2012, Wahltermin 2013
