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Brandaktuelle Themen wie die Vorratsdatenspeicherung, Fluggastdatenübermittlung und das ACTA Abkommen werden die Main-Topics sein, die mit Politikerinnen und Politikern österreichischer Parteien diskutiert werden.
Einlass: 18:00 Uhr
Diskussionsrunde von 19:00-20:30 Uhr
Anschließend Interviews und Networking
Diskussionsteilnehmer (Sortierung nach Zeitpunkt der Zusage)
Stefan Petzner, Nationalratsabgeordneter des...
spö, fpö, bzö, Korruption, Datenschutz, Piratenpartei, ACTA, Spionage, Überwachungsstaat
Innsbruck: goldenes dachl | Bürgerlisten, neue Parteien und Absplitterungsgruppen alter Parteien haben einen neuen großen Einfluss in das Wahlverhalten der Bürger. Die aktuelle GALLUP Umfrage beweist diese Entwicklung.
In den Parteizentralen der "Altparteien" herrscht leichte Panik bis Ratlosigkeit.
Mit den Themen der neuen Gruppierungen sind die meisten Nationalräte leicht bis schwer überfordert. Mit dem Einsatz der neuen Medien und...
Tirol, ÖVP, Innsbruck, Grüne, fpö, Jagd, Bürgermeisterwahl, Korruption, Wahlkampf, Piraten, Piratenpartei, Platter, PPÖ, Direktwahl, Bürgerlisten, PPT
Schnappschuss
ÖVP, spö, Grüne, fpö, bzö, Korruption, Neuwahlen, Finanzamt, Wahlen, Steuergeld, Schwarzgeld, Bestechung, Korruptions-U-Auschuss, Schwärzungen
Zwischen 2000 und 2008 sollen laut Profil 38 Millionen Euro von der Telekom an HOCHEGGERS Unternehmensgruppe geflossen sein. 9 verschwundene Millionen sind 16 Aufträgen zuordenbar. Im Jänner 2011 versprach der Vorstandsvorsitzende AMETSREITER lückenlose Aufklärung und volle Zusammenarbeit mit den Behörden.
Seit dem Frühjahr 2009 ist die Telekom und AMETSREITER laut Profil in Besitz eines brisanten Berichtes der...
fpö, Parlament, Datenschutz, Telekom, Korruptions-U-Ausschuss, Informationsabfluss, Whistleblower, Ametsreiter, Rumpold, Telekom Bericht, Petzner
Dabei geht es um die Causa GRASSER und eigenartige Einzahlungsvorgänge bei der MEINDL Bank. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass jene 500.000,-- Euro, welche GRASSER angibt, von seiner Schwiegermutter zur Veranlagung bekommen zu haben, Bestechungsgeld sein könnten.
Die Firma NOVOMATIC kommt mit 465.000,-- Euro Zahlungen unter dem Titel „Beratungsleistungen“ neu unter Verdacht. Und auch das Stiftungsvermögen von GRASSER...
ÖVP, spö, Grüne, fpö, Falter, bzö, News, Korruptions-U-Ausschuss, Faymann, Informationsabfluss, Novomatic, Kurt Kuch, Abgeordnete MOSER, Ostermayer
Hätte man die Diskussion zwei Monate früher gestartet, könnte alles reibungslos und entsprechend der Geschäftsordnung über die Bühne gehen.
Ein Schelm wer denkt: „Starten wir das Thema TV-Übertragung so knapp, dass zwar eine journalistische und politische Vermarktung über die Presse möglich ist, eine praktische Umsetzung im Parlament aber an der Verfahrensordnung scheitert. Für das Volk wurde der gute Wille gezeigt, man hat...
ÖVP, spö, fpö, ORF, bzö, Parlament, Datenschutz, Geheim, TV-Übertragung, Korruptions-Untersuchungsausschuss, Vertraulich, Akten im Ausschuss
SJ- Brandstätter: „Braune Sümpfe bei den Freiheitlichen sind viel zu tief“
Eisenstadt, 05.01.2012,- Nachdem kürzlich bekannt wurde, dass beim „Neonazi- Versandskandal“ auch der ehemalige Vorsitzende der jungen Freiheitlichen im Burgenland Materialen bestellt haben soll, fordert die SJ Burgenland ganz klare Konsequenzen. „Gerade Junge dürfen nicht zum Spielball des Rechtsextremismus werden! Wer in politischen Funktionen ist...
fpö, burgenland, sozialistische Jugend, Kilian Brandstätter, Neonazi Versandskandal, Brauner Sumpf
Trotz Öffnung des Arbeitsmarktes am 1. Mai dieses Jahres verzeichnet das Burgenland einen Beschäftigungsrekord. Konkret waren es im Juli 98.358 Beschäftigte, das sind um 1,6 Prozent mehr als im Juli des Vorjahres. Besonders erfreulich: der Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit um 17,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Die SPÖ führt diese positive Entwicklung auf die richtig gesetzten Maßnahmen des Landes zur Belebung der...
spö, fpö, burgenland, Arbeitsmarkt, Illedits, Hergovich, Panikmache
Bgm. Ingrid Salamon verweist auf 438.600 Euro Vereinsförderung
fpö, Mattersburg, Freiwillige, Salamon, Pregl
EISENSTADT. Wie die Bezirksblätter berichteten, wurde ein möglicher Wahlbetrug in der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben bekannt. Während der Fall derzeit von der Korruptionsstaatsanwaltschaft behandelt wird, kritisieren die Freiheitlichen die Landeswahlbehörde, die der Aufforderung der FPÖ nach Einberufung einer Sitzung nicht nachkam. Begründet wurde diese Entscheidung unter anderem damit, „dass der Landeswahlbehörde in der...
fpö, Wahlbetrug, Unterrabnitz-Schwendgraben, Géza Molnár
